Wiener Ärztekammer: Reformkoalition einigt sich auf Präsident Steinhart

Knapp eine Woche nach der Ärztekammerwahl in Wien, die am 19. März abgeschlossen wurde, hat sich bereits eine neue Koalition formiert. Am Sonntag, dem 27. März 2022, wurde in Wien von den neuen Partnern der Koalitionsvertrag für die Funktionsperiode von 2022-2027 unterzeichnet. Konkret unterfertigt wurde er von den Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten der bei der Wahl siegreichen „Vereinigung österreichischer Ärztinnen und Ärzte – Liste Steinhart“, der Liste „Turnusärzte für Turnusärzte – Assistenzärzt*inneninitiative“, der Liste „We4U“, den „Grünen Ärztinnen und Ärzten“, der Liste „Asklepios – die Alternative mit Mut“, den „Wahlärzten Wien“ und der „Liste Integrative Medizin“. 

Koalitionsvertrag unterzeichnet 

Die Partner der Reformkoalition einigten sich dabei auf den bisherigen Vizepräsidenten der Wiener Ärztekammer und Kurienobmann der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte, Dr. Johannes Steinhart, als neuen Präsidenten der Ärztekammer für Wien. Die Wahl selbst findet in der konstituierenden Sitzung der Ärztekammer am 3. Mai 2022 statt. Johannes Steinhart dazu: „Ich freue mich, dass wir diese Reformkoalition in Rekordzeit zustande gebracht haben. Gerade aufgrund der jüngsten medialen Debatten war es wichtig, rasch Klarheit über die neue Führung der Kammer zu schaffen und schädliche Debatten von der Ärzteschaft, die gerade in der Pandemie Außerordentliches leistet, abzuwehren. Das Selbstverständnis der Kollegenschaft als freie Ärztinnen und Ärzte wird in den kommenden fünf Jahren unser aller Leitlinie sein.“

Schwerpunkte festgelegt 

Inhaltlich hat sich die neue Koalition, die aus sieben Fraktionen besteht, auf wesentliche Punkte geeinigt. Im Zentrum steht dabei die deutliche Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Spitals- und niedergelassene Ärztinnen und Ärzte. Hier gilt es laut der Reformkoalition darauf zu achten, den Beruf gerade aufgrund des bereits einsetzenden Ärztemangels gerade für junge Menschen deutlich zu attraktiveren. 

Dieser Fokus auf die neue Generation von Ärztinnen und Ärzten soll sich auch in der Kammer selbst widerspiegeln. Der Listenführer der „Turnusärzte für Turnusärzte“, Bernhard Schönthoner, dazu: „Wir stehen für eine junge Kammer. Mir war auch wichtig, dass wir in der Funktionärsschicht einen Fokus auf die jungen Kolleginnen und Kollegen legen. Diese Handschrift unserer Fraktion wird sich klar wiederfinden. Das gilt auch inhaltlich – wir brauchen massive Verbesserungen bei der Situation der nachwachsenden Generation.“ 

Ein weiterer außer Streit gestellter Schwerpunkt ist die Transparenz in Entscheidungen und Abläufen der Kammer. „Transparenz ist gerade angesichts der aktuellen Debatte um einen medial präsenten Immobilienkauf der Kammer zentral. Ich bin froh, dass wir hier die Spielregeln neu definieren und eine klare Verbesserung im Sinne der Kolleginnen und Kollegen erreichen konnten“, sagt der Spitzenkandidat der „Grünen Ärztinnen und Ärzte“, Michael Lazansky. Lazansky wird sich in der Kammer selbst auch um eine neue Ökologisierungsstrategie kümmern.

Die Transparenzoffensive sieht auch der Spitzenkandidat der Liste „We4U“, George Zabaneh, als wichtiges Element der neuen Koalition: „Wir sind angetreten, um die Kammer schlanker zu machen, gerade was den Wohlfahrtsfonds angeht, das Arbeiten in unseren Jobs wieder attraktiver zu gestalten und mehr Wertschätzung vom Arbeitgeber und von den Krankenkassen einzufordern.“ 

Nicht zuletzt trägt die Reformkoalition in der Ärztekammer für Wien auch der sich wandelnden Struktur in der Ärzteschaft selbst Rechnung. Mit Renate Heinz, Spitzenkandidatin der Liste „Wahlärzte Wien“, zieht erstmals eine Wahlärztin in den Vorstand der Kammer ein: „Ich freue mich, dass die für die Versorgung der Wiener Bevölkerung so zentrale, aber von außen immer wieder kritisierte Gruppe der Wahlärztinnen und Wahlärzte nun entsprechend vertreten ist. Das ist eine überfällige Anerkennung ihrer Leistungen.“ 

Die Liste „Asklepios – die Alternative mit Mut“ wird sich mit ihrer Spitzenkandidatin Anna Kreil schwerpunktmäßig um die Arbeitsbedingungen der Spitalsärzte kümmern. Kreil: „Ich freue mich, dass unsere noch junge Fraktion erstmals in der Kammerführung vertreten ist und somit Verantwortung übernimmt. Auch die Kommunikation und Schnittstelle zwischen den beiden Kurien und Bereichen wird ein wesentlicher Bestandteil der zukünftigen Kamnerarbeit sein.“ 

Der Spitzenkandidat der „Liste Integrative Medizin – LIM“, Felix Badelt, betont den umfassenden Ansatz der neuen Kammerführung, die nicht nur innerhalb der einzelnen Fachbereiche verbindend wirken soll. Auch werden sich die Herausforderungen einer Pandemie besser über den erweiterten ärztlichen Horizont einer integrativen Medizin bewältigen lassen, sagt Badelt.

Der designierte Präsident Steinhart abschließend: „Unsere Hand ist selbstverständlich auch in Richtung der anderen Fraktionen nach wie vor ausgestreckt, um gemeinsam bestmöglich für die Kolleginnen und Kollegen in den nächsten 5 Jahren zu arbeiten.“

MR Dr. Johannes Steinhart

Dr. Bernhard Schönthoner

Dr. George Zabaneh

Dr. Michael Lazansky

Prim. Dr. Anna Kreil

Univ. Prof. Dr. Renate Heinz

MR Dr. Felix Badelt