Schulterschluss für höheres Verteidigungsbudget

Vor dem Hintergrund der Auswirkungen des Ukrainekrieges lud heute Verteidigungsministerin Klaudia Tanner die Wehrsprecher aller Parlamentsparteien sowie Experten des Verteidigungsressorts, darunter Generalstabschef Robert Brieger, Generalmajor Bruno Hofbauer sowie Oberst Markus Reisner zu einem Informationsgespräch. Dabei informierte die Ministerin die Abgeordneten über aktuelle Risiken und Auswirkungen für das Bundesheer sowie über budgetäre Erfordernisse. Die Experten des Ressorts sprachen über notwendige Investitionen sowie moderne Bedrohungsfelder und Herausforderungen.

„Das aktualisierte Risikobild zeigt deutlich, dass die sicherheitspolitischen Herausforderungen die Notwendigkeit einer erhöhten gesamtstaatlichen Resilienz noch deutlicher unterstreichen. Daher müssen wir die Wehrfähigkeit steigern, die Neutralität sicherstellen und europäisch denken. Um die Sicherheit Österreichs und seiner Bevölkerung und damit auch die Neutralität weiterhin schützen und wahren zu können, brauchen wir eine zukunftsfähige und moderne Landesverteidigung. Wir müssen wieder für ein gesteigertes Sicherheitsgefühl sorgen, das schulden wir den Menschen die in Österreich leben. Um all diese Herausforderungen bewältigen zu können, benötigen wir ein deutlich höheres Budget, darüber gab es im heutigen Gespräch Konsens“, freut sich Verteidigungsministerin Klaudia Tanner.

Dazu der grüne Wehrsprecher David Stögmüller: „Wir brauchen einen gemeinsamen, parteiübergreifenden Schulterschluss um unser Heer weiterzuentwickeln. Nicht zum Selbstzweck, sondern um uns alle zu schützen. Gemeinsam wollen wir das Budget auf die Notwendigkeiten des aktualisierten Risikobildes anpassen. Klar ist: wir müssen im Sinne der umfassenden Landesverteidigung Prioritäten setzen und die Projekte Stück für Stück abarbeiten.“