FP-Haimbuchner verurteilt Migranten-Vergewaltigung einer 18-jährigen Ukrainerin

Utl.: Respekt vor ukrainischen Schutzbedürftigen gebietet die
Unterscheidung zu Straftätern und Glücksrittern =

Linz (OTS) - Laut Auskunft der Staatsanwaltschaft Düsseldorf befinden
sich in Deutschland aktuell zwei Migranten aus Tunesien und Nigeria
in Untersuchungshaft, weil sie Anfang März diesen Jahres eine
18-jährige Ukrainerin in einer Flüchtlingsunterkunft vergewaltigt
haben sollen. Die Polizei klärt laut Medienberichten derzeit ab, wie
die beiden an ukrainische Pässe gelangt seien. *****

Der stv. FPÖ-Chef Dr. Manfred Haimbuchner dazu: „Es ist für mich eine
Selbstverständlichkeit, dass Österreich als europäisches Land
humanitäre Hilfe leistet, wenn unsere Nachbarn in Not sind. Gleiches
verlangen wir im Bedarfsfall zurecht von Staaten des Maghreb oder der
Levante. Das Europarecht zieht jedoch eine scharfe Trennlinie
zwischen wirklich schutzbedürftigen Menschen und jenen Migranten, die
illegal und durch unzählige sichere Drittstaaten ins Herz Europas
kommen, um sich Asyl zu erschleichen und unsere Gastfreundschaft für
schwerste Straftaten zu missbrauchen. Wenn wir aus dem Chaos und dem
Systemversagen der Jahre 2015/16 lernen wollen – und das sollten wir
tunlichst – dann müssen wir in der jetzigen Situation mit kühlem Kopf
statt mit heißem Herzen agieren und uns auf den Rechtsstaat und seine
Schutzfunktion besinnen.“

Haimbuchner plädiert abschließend dafür, umfassende Grenzkontrollen
zu den östlichen Nachbarstaaten durchzuführen, um von vorneherein
sicherzustellen, dass nur wirklich schutzbedürftige Ukrainer –
vorrangig Frauen und Kinder – ins Land kommen. Sollten sich Zweifel
bezüglich der Rechtmäßigkeit der Einreise oder andere
Verdachtsmomente ergeben, müssen auch Abweisungen aus Gründen der
nationalen Sicherheit durchgeführt werden.

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | FLO

print