FPÖ – Schnedlitz: Kooperationsvertrag mit „Einiges Russland“ ist Geschichte

„Die neue ÖVP-Generalsekretärin hat offenbar ein Problem mit dem sinnerfassenden Lesen.“ So reagierte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz auf die Aussagen der ÖVP-Generalsekretärin, die eine Beendigung des Kooperationsvertrages zwischen der FPÖ und „Einiges Russland“ forderte. Schnedlitz: „Wie bereits mehrfach von FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl bekräftigt, ist dieser Vertrag ein wertloses Stück Papier und totes Recht – und das wurde auch von russischer Seite bestätigt. Auch Frau Sachslehner sollte das endlich zur Kenntnis nehmen.“ Zudem sei der Vertrag auch in den bisherigen fünf Jahren seines Bestehens nie mit Leben erfüllt worden.

Bereits im Dezember 2021 war der Vertrag Thema einer Pressekonferenz des FPÖ-Obmannes, wo dieser klipp und klar gestellt habe, dass diese Kooperation bereits Geschichte sei. Auch Andrej Klimow, ein Funktionär von „Einiges Russland“, bestätigte damals gegenüber Austria Presse Agentur, dass der Kooperationsvertrag keine Gültigkeit mehr habe – auch wenn eine Kündigungsfrist versäumt wurde: „Ich habe das emotionslos zur Kenntnis genommen.“ Und weiter hießt es damals im APA-Bericht: „Klimow bestätigte, dass die Vereinbarung eine automatische Verlängerung um weitere fünf Jahre bei nicht rechtzeitiger Kündigung vorgesehen habe. … Da es im konkreten Fall jedoch keine Projekte gegeben habe und dieser Abbruch somit keine Auswirkungen haben könnte, werde man darüber hinwegsehen.“ Damit sei die Angelegenheit für die FPÖ beendet.

„Mir ist schon klar, dass die ÖVP von ihren vielen Skandalen und Baustellen ablenken möchte. Aber auch im Fall der ÖVP-Generalsekretärin gilt: „Eine falsche Behauptung wird nicht dadurch wahr, wenn man sie regelmäßig wiederholt“, so Schnedlitz abschließend.