FPÖ – Kickl: Regierung produziert beim Energiekostenausgleich das nächste Chaos und hält die Bevölkerung am Schmäh

„Nach dem Desaster bzw. der Frotzelei der Bevölkerung rund um die geplante Auszahlung des Energiekostenausgleichs durch die Energieversorger soll es also jetzt auf einmal ein Gutschein werden. Der sogenannte Energiekosten-Bonus ist angesichts der Teuerungswelle ohnehin nur ein ‚Tropfen auf den heißen Stein‘. Aber nicht einmal dieses Wenige setzen ÖVP und Grüne auf Anhieb rechtlich sauber, ordentlich und rasch um. Stattdessen halten Nehammer und Co. die Bevölkerung weiter am Schmäh“, betonte heute FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl.

Der freiheitliche Bundesparteiobmann forderte erneut ehrliche, umfassende und effektive Maßnahmen, um den enormen Preisdruck bei Energie, Treibstoffen und Lebensmitteln abzufedern. „Wir haben dazu bereits mehrere Vorschläge im Parlament eingebracht, beispielsweise die Mehrwertsteuer auf Energieträger zu halbieren, die Energiepreise bei jenen Energieversorgern, an denen die öffentliche Hand beteiligt ist, zu deckeln oder einen sogenannten Covid-19-Warenkorb für Güter des täglichen Lebens einzuführen: Wenn die Preise einen gewissen Wert in Relation zum Lohnniveau erreichen, sollen diese für einen bestimmten Zeitraum eingefroren werden können“, erläuterte Kickl, der auch vor den zusätzlichen Preissteigerungen durch das ökoasoziale schwarz-grüne Steuerregime warnte.

„Insgesamt hat die Vorgangsweise der Regierung beim Energiekostenausgleich fast schon ‚Kaufhaus Österreich‘- oder ‚Impflotterie‘-Niveau. Also gar keines. Entweder können es Nehammer und Co. schlicht und ergreifend nicht oder sie wollen nicht. Die Vermutung liegt nämlich nahe, dass der ÖVP die Sorgen der Österreicher wegen der Teuerung ziemlich egal sind, weil es ihr ja nicht ernsthaft um die Sache an sich, sondern nur um die Ablenkung von den hauseigenen Skandalen – Stichwort Chats – und  die Inszenierung als vermeintliche ‚Wohltäter‘ geht“, erklärte Kickl.