FPÖ-Darmann/Ofner: Impfzwang ist ein fataler Irrweg!

Utl.: FPÖ unterstützt betroffene Bürger unter www.impfzwang.at – SPÖ
und ÖVP auch im Kärntner Landtag gegen Rücknahme des
verfassungswidrigen Impfpflichtgesetzes =

Klagenfurt (OTS) - Im Zusammenhang mit der gestrigen Zustimmung des
Bundesrates zum Impfzwang üben heute der Kärntner FPÖ-Klubobmann
Gernot Darmann und FPÖ-Bundesrat Bürgermeister Josef Ofner nochmals
massive Kritik an ÖVP, SPÖ und Grünen. „Der verfassungs- und
grundrechtswidrige Impfzwang ist ein fataler Irrweg. Für uns ist es
traurig und beschämend, dass der Kärntner Landeshauptmann Peter
Kaiser an der Spitze der Impfzwang-Befürworter steht, wie sich aus
dem nun veröffentlichten ´Geheimpapier´ vom Achensee ergibt. Bei dem
dortigen Treffen der Regierung mit den Landeshauptleuten am 18.
November haben sich ÖVP, SPÖ und Grüne erstmals auf die Einführung
eines Impfzwangs in Österreich eingeschworen“, kritisieren Darmann
und Ofner.

„Die Unterschriften der Landeshauptleute auf dem Geheimpapier
beweisen, dass sie die ersten waren, die eine Impfpflicht gefordert
haben. Das beweist auch, dass der ´Impfzwang-Kaiser´ aus Kärnten
sicher nicht auf der Seite der Bevölkerung steht!“, so Ofner, der
darauf hinweist, dass auch die drei Kärntner SPÖ-Bundesräte für den
Impfzwang gestimmt haben. „Die bekannt gewordenen ersten Details aus
der Verordnung zum Impfpflichtgesetz, wonach man sich eine dritte
Impfung nur erspart, wenn man nach einer Genesung bereits zwei Mal
geimpft wurde, aber umgekehrt eine Impfung vor Genesung nicht von der
Impfpflicht befreit, zeigt leider, dass es der Regierung und der SPÖ
nicht um die Gesundheit der Bevölkerung geht, sondern man nur
möglichst viele Bürger in die Impfung treiben will“, erklärt Ofner.

Darmann verweist auf den FPÖ-Dringlichkeitsantrag im Kärntner
Landtag, mit welchem gestern die Rücknahme des Impfpflichtgesetz
wegen gravierender rechtlicher Mängel gefordert wurde. „Dieses Gesetz
bedeutet einen massiven Bruch der Menschenrechte in Österreich. Es
bringt einen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit der Bürger
und ist verfassungswidrig. Dennoch haben SPÖ und ÖVP unseren
Dringlichkeitsantrag abgelehnt und einmal mehr bestätigt, dass ihnen
die Sorgen der Kärntner völlig egal sind. Für die Freiheitlichen ist
klar: Jeder Bürger soll frei, in Eigenverantwortung und in Abstimmung
mit seinem Hausarzt darüber entscheiden können, ob er sich impfen
lassen möchte oder nicht“, so der FPÖ-Klubobmann.

Die FPÖ werde daher weiter für die Rücknahme des Impfzwangs kämpfen
und alle Betroffenen unterstützen. Nähere Informationen dazu finden
sich auf der Seite www.impfzwang.at. „Ebenso fordern wir von der
Regierung die sofortige Aufhebung aller Corona-Maßnahmen, um der
Wirtschaft wieder Luft zum Atmen und den Bürgern wieder ihre Freiheit
zu geben“, betont Darmann abschließend.

(Schluss)

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