Amnesty International droht Glaubwürdigkeit als Menschenrechtsorganisation zu verlieren

Im heute veröffentlichten Israel-Report von Amnesty International UK (AI) wird dem Staat Israel faktisch die Existenzberechtigung abgesprochen. In dem Bericht wird der einzigen liberalen Demokratie im Nahen Osten unter anderem vorgeworfen, alles staatliche Handeln auf die Unterdrückung von Palästinensern auszurichten. Diese Dämonisierung des einzigen jüdisch geprägten Staats ist nach Einschätzung der Israelitischen Kultusgemeinde Wien (IKG), der Österreichisch-Israelischen Gesellschaft (ÖIG) und zahlreicher anderer Nichtregierungsorganisationen antisemitisch motiviert.  

Israelbezogener Antisemitismus betrifft nicht nur den Staat Israel selbst, sondern manifestiert sich regelmäßig auch in Form von Übergriffen auf Jüdinnen und Juden beziehungsweise jüdische Einrichtungen in Österreich und weltweit. „Der Apartheid-Vorwurf ist so falsch wie die Brunnenvergifter-Lügen aus dem Mittelalter“, sagt IKG-Präsident Oskar Deutsch. 

In Israel haben alle Menschen, unabhängig ihres Religionsbekenntnisses oder ihrer Herkunft, dieselben Rechte. Deutsch: „Aus menschenrechtlicher Perspektive ist Israel für Juden, Muslime, Christen, Drusen und Atheisten ein gelobtes Land, eine liberale und pluralistische Demokratie.“ Als Fakten verkleidete Lügen über Israel tragen häufig antisemitische Stereotype in sich. Antisemitische Verschwörungsmythen werden oft als sogenannte Israel-Kritik maskiert, erläutert der IKG-Präsident.  

Tatsächlich unterdrückt werden Demokratie und die damit einhergehenden Rechte im von der Hamas regierten Gazastreifen und den autonom regierten palästinensischen Gebieten im Westjordanland. Auch dies werde im aktuellen Israel-Report von AI ignoriert, kritisiert die IKG. Deutsch: „Amnesty International hat sich als Menschenrechtsorganisation verdient gemacht. Mit dem Israel-Report verliert AI ihre Glaubwürdigkeit und delegitimiert sich selbst.“ Amnesty Österreich sollte sich unmissverständlich vom Bericht ihrer britischen Kollegen und Kolleginnen distanzieren und diesen nicht auch noch bewerben. 

ÖIG-Präsident Peter Florianschütz: „Es handelt sich beim Israel-Report von AI um eine Delegitimierung Israels, die offensichtlich dazu dient, den Abraham-Friedensprozess zu desavouieren.“ Es könne kein Zufall sein, dass die Veröffentlichung auf den Termin des ersten Staatsbesuchs eines israelischen Präsidenten in den Vereinigten Arabischen Emiraten, fällt. „Mit diesem Bericht entfernt sich AI von ihrer Kernaufgabe, dem Einstehen für Menschenrechte, hin zu einem Bestandteil einer Kampagne gegen Israel“, so Florianschütz. 

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