Ernst-Dziedzic warnt vor Wiederkehr des IS aufgrund aktueller Zuspitzung in Nordostsyrien

„Die Wiederkehr des IS ist keine Überraschung. Sie ist vielmehr Folge einer vorhersehbaren Entwicklung. Dass hier Kinder als Schutzschilder benutzt werden, macht besonders betroffen“, sagt die außenpolitische Sprecherin der Grünen, Ewa Ernst-Dziedzic, zu dem blutigen Überfall der Terrormiliz auf ein Gefängnis in der syrischen Stadt Al-Hasaka.

Die Kurd*innen seien viel zu lange mit dem Problem der rund 12.000 IS-Gefangenen in Gefängnissen und weiteren Zigtausenden in Gefangenen-Lagern im syrisch-kurdischen Autonomiegebiet alleine gelassen worden, beklagt die Abgeordnete: „In ganz Europa ertönt regelmäßig der Ruf, straffällig gewordene Ausländer*innen außer Landes zu bringen. Umgekehrt sind die europäischen Staaten aber nicht bereit, dieselben Maßstäbe auch bei sich anzulegen und ihren eigenen Staatsbürger*innen zu Hause den Prozess zu machen. Wenn die internationale Staatengemeinschaft hier keine Lösung findet, und sei es in Form eines internationalen Tribunals, dann ist es nur eine Frage der Zeit, bis sich ein ähnliches Ereignis wiederholt.“

Ernst-Dziedzic kritisiert zudem die Rolle der Türkei, welche den Terroristen offenbar militärisch unter die Arme greift: „Es ist absurd, dass die USA auf der einen Seite die Kurdenmilizen bei der Eindämmung des IS-Angriffs mit Kampfhubschraubern unterstützen, während der NATO-Verbündete Türkei auf der anderen Seite die Abwehrversuche kurdischer Kräfte sabotiert, indem er deren Convoys bombardiert. Es ist höchste Zeit, die Rolle der Türkei in diesem perfiden Spiel in internationalen Gremien zu diskutieren. Wenn ständig von außen Öl ins Feuer gegossen wird, wird sich die Lage in Nordostsyrien nie beruhigen.“