Migration als Waffe

Das Phänomen Migration ist nicht neu: Europa ist seit Jahren Ziel großer Migrationsbewegungen. 2015/16 war diesbezüglich für Österreich eine besondere Herausforderung, als Hunderttausende durch Österreich zogen und ca. 130.000 Menschen in Österreich um Asyl ansuchten. 2021 erfolgten mehr als 40.000 Aufgriffe von Menschen, die rechtswidrig und teils mit Hilfe von gewaltbereiten Schleppern die Landesgrenzen passiert hatten.

Ab September 2021 sah sich Polen mit einer zunehmenden Migrationsbewegung aus Belarus konfrontiert. Über Wochen versuchten Tausende – von Machthaber Lukaschenka mit fadenscheinigen Versprechen angelockte – Migranten vorrangig aus dem Irak und anderen Staaten des Nahen Ostens, die EU-Grenzen zu Polen und auch Litauen zu überwinden. Das Kalkül dahinter war offensichtlich: Lukaschenka wollte die EU zur Aufhebung der Sanktionen zwingen. „Es kann einfach nicht sein, dass man das Thema Migration als Waffe gegen die EU verwendet“, sagte der damalige österreichische Außenminister Michael Linhart beim Treffen mit seinen EU-Amtskollegen in Luxemburg.

Das Programm des Live-Streams am 20. Jänner 2022

Nach Grußworten von Bundeskanzler Karl Nehammer und Bundesministerin Klaudia Tanner berichten Botschafterin Guna Japina (Republik Lettland), Botschafter Donatas Kuslys (Republik Litauen) und Botschafterin Jolanta Kozlowska (Republik Polen) über die Erfahrungen ihrer Staaten im Jahr 2021. Brigadier Karl Edlinger und Brigadier Philipp Eder präsentieren eine völkerrechtliche und sicherheitspolitische Einschätzung des Phänomens. Im Anschluss diskutieren die Vertreter des Dachverbands der wehrpolitischen Vereine unter Leitung von Brigadier Erich Cibulka mit den Panelisten.

IX. Tag der Wehrpflicht

Datum: 20.01.2022, 17:00 - 18:30 Uhr

Ort: Online / Live-Stream, Österreich

Url: http://www.wehrhaftes-oesterreich.at/tag-der-wehrpflicht-2022/