„Hohes Haus“ mit einer Bilanz über das ereignisreiche Jahr 2021

Utl.: Am 19. Dezember um 12.00 Uhr in ORF 2 =

Wien (OTS) - Rebekka Salzer präsentiert im ORF-Parlamentsmagazin
„Hohes Haus“ am Sonntag, dem 19. Dezember 2021, um 12.00 Uhr in ORF 2
folgende Beiträge:

Ins dritte Jahr

Österreich geht ins dritte Jahr der Pandemie. Das Unvorstellbare ist
Realität geworden. Wie sehr Corona unser Leben bestimmt, spiegelt
sich auch in der Arbeit des Parlaments wider. Es gab unzählige
Sondersitzungen, Sitzungen an Wochenenden, eine Flut an Gesetzen,
hitzige Debatten. Auch die letzte reguläre Plenarwoche des Jahres
rundete das Bild ab. An den beiden Sitzungstagen wurden mehr als 50
Gesetze beschlossen, viele im Zusammenhang mit Corona. Marcus Blecha
fasst das Wesentliche dieser Woche zusammen und zieht eine kleine
Bilanz über das so ereignisreiche Jahr.

Rebekka Salzer hat mit FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz ein
Interview zur aktuellen Situation geführt.

Im äußersten Fall

Der Nationalrat hat in seiner letzten regulären Sitzung auch die
Sterbehilfe adaptiert. Tötung auf Verlangen bleibt verboten, doch
wird Beihilfe zum Suizid in einem engen Rahmen erlaubt. Das
Sterbeverfügungsgesetz ermöglicht die Mitwirkung am Suizid von schwer
oder unheilbar Kranken, die volljährig und entscheidungsfähig sind.
Das Gesetz geht mit Änderungen des Suchtmittelgesetzes und des
Strafgesetzes einher und soll mit 1. Jänner in Kraft treten. Susanne
Däubel hat die Debatte verfolgt und mit Betroffenen gesprochen.

Im Wandel

Die politische Landschaft hat sich heuer nicht nur in Österreich
verändert, noch massiver war der Umbruch in Deutschland. 16 Jahre
lang hat die Christdemokratin Angela Merkel von der CDU Deutschland
und somit auch der EU den Stempel aufgedrückt. Jetzt regiert in
Berlin der Sozialdemokrat Olaf Scholz gemeinsam mit Liberalen und
Grünen. Das wird mittelfristig auch massive Auswirkungen auf die
Europäische Union haben. Erste Anzeichen sind bereits erkennbar. Ein
Bericht aus Brüssel von Benedict Feichtner.

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