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Oö. Volksblatt: "Mischung gefragt" (von Christian HAUBNER)

Ausgabe vom 17. Dezember 2021

Linz (OTS) - In der Corona-Krise zeigt sich deutlich, dass es der EU mitunter schwerfällt, mit einer Stimme zu sprechen und gemeinsame, für alle gleichermaßen geltende Regeln – etwa im Bereich des Reisens – festzulegen. Das gilt freilich auch abseits des Coronavirus. Immer wieder fällt auf, dass auf EU-Ebene mitunter Details geregelt werden, die keiner einheitlichen Regelung bedürfen würden. Bei vergleichsweise wichtigen Themen hingegen gibt es keine gemeinsame Sprachregelung, allzu oft weil diese am Einstimmigkeitsprinzip scheitert.
Die Lösung klingt einfach, ist aber schwierig umzusetzen: Die Stärke des gemeinsamen Europas liegt in einer möglichst perfekten Mischung aus gemeinsamen Regeln und zugleich einer Subsidiarität, die den Unterschieden und Bedürfnissen sowie der Souveränität der Mitgliedstaaten gerecht wird. Das würde die Stärke der EU-Länder sowie der EU als Ganzes im Konzert der Großmächte dieser Welt erhöhen und gleichzeitig die Akzeptanz der Europäischen Union im Inneren stärken. Der Weg dorthin ist nicht zuletzt aufgrund der unterschiedlichen Befindlichkeiten in den Mitgliedstaaten allerdings noch ein sehr weiter.

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