- 14.12.2021, 21:30:02
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Oö. Volksblatt: "Sorgsamer Umgang" (von Markus EBERT)
Ausgabe vom 15. Dezember 2021
Utl.: Ausgabe vom 15. Dezember 2021 =
Linz (OTS) - Machtrausch, Bla-Bla-Bla-Budget, Gutsherrenmentalität:
Es fehlte gestern seitens SPÖ, Grünen und Neos nicht an starken
Worten insbesondere in Richtung OÖVP. Was nicht verwundert, denn eine
Budgetdebatte im Landtag ist immer auch die Bühne für
parteipolitisches Eigenmarketing, das sich in der Hauptsache über
Reibung an der stärksten Partei — und damit am Landeshauptmann —
definiert. So gesehen könnte man sagen, man muss nicht alle Worte auf
die Goldwaage legen, weil am Ende, wenn am dritten Budget-Sitzungstag
die Lichter abgedreht sind, wieder politischer Alltag einkehrt — und
der bedeutet in Oberösterreich auch, dass letztlich gedeihlich für
das Land zusammengearbeitet werden kann.
Ob das so bleibt, darf mit gespanntem Interesse abgewartet werden,
immerhin lehnen diesmal SPÖ und Grüne sogar ihre eigenen
Ressortbudgets ab.
So, wie man ein Glas halb voll oder halb leer sehen kann, kann man
natürlich auch Budgetzahlen unterschiedlich interpretieren. Was
bleibt, und darauf hat LH Thomas Stelzer mit Nachdruck hingewiesen:
Ausgegeben wird das Geld der Steuerzahler — und damit müsse man
„sorgsam“ umgehen. Denn es sind die Steuerzahler, die der Politik die
Möglichkeit geben, „für die gesamte Gesellschaft zu gestalten“.
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