Ernst-Dziedzic/Lindner: SoHo & Grüne Andersrum initiieren zum Tag der Menschenrechte erste LGBTIQ-Intergroup im Parlament

„Der Tag der Menschenrechte ist vorbei, die Arbeit für Menschenrechte geht weiter. Deshalb setzen wir mit unserer Initiative zur Gründung einer LGBTIQ-Intergroup im Parlament konkrete Schritte und schaffen eine überparteiliche Plattform für die Anliegen der queeren Community direkt im Herzen unserer Demokratie, dem Parlament“, sagen die Nationalratsabgeordneten und Initiator*innen der LGBTIQ-Intergroup Mario Lindner (SPÖ) und Ewa Ernst-Dziedzic (Grüne) anlässlich des Internationalen Tags der Menschenrechte am 10. Dezember.

„Politik ist das Bohren harter Bretter. Gerade bei LGBTIQ- und Menschenrechten kommen wir nur voran, wenn wir gemeinsam an einem Strang ziehen. Mit unserer parteiübergreifenden Initiative fördern wir nicht nur die parlamentarische Debatte zu LGBTIQ-Rechten, sondern binden auch die Zivilgesellschaft und renommierte Expert*innen aktiv ein“, erklären Grüne-Andersrum-Sprecherin Ewa Ernst-Dziedzic und SoHo-Vorsitzender Mario Lindner. Gemeinsam repräsentieren sie die beiden einzigen Parteiorganisationen, die sich für die Rechte der LGBTIQ-Community in Österreich einsetzen: Die SPÖ-LGBTIQ-Organisation „SoHo Österreich“ und die Grüne Teil-Organisation „Grüne Andersrum“. Beide Organisationen haben sich mit Beschlüssen für die Schaffung einer Parlamentarischen Gruppe ausgesprochen.

In einem offiziellen Schreiben haben Ernst-Dziedzic und Lindner das Nationalratspräsidium über die neue Initiative informiert. „In den nächsten Tagen laden wir die Nationalratsabgeordneten und Bundesratsmitglieder aller Parteien ein, Teil der LGBTIQ-Intergroup zu werden und mit uns gemeinsam den Einsatz für LGBTIQ-Rechte auf eine überparteiliche Ebene zu heben. Die Intergroup ist ein feministisches, trans- und inter*-inklusives sowie parteiübergreifendes Projekt. Alle, die unsere gemeinsamen Ziele und Grundwerte von Gleichstellung, Anti-Diskriminierung und Selbstbestimmung teilen, sind herzlich willkommen – unabhängig von ihrer eigenen sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität“, betonen Ernst-Dziedzic und Lindner. Die LGBTIQ-Intergroup ist nach der parlamentarischen Gruppe für sexuelle und reproduktive Rechte #ParlaAndSex die zweite Intergroup im österreichischen Parlament.