Land NÖ unterstützt mit rund 4,8 Millionen Euro beim Ankauf von Feuerwehr-Fahrzeugen

Utl.: LH Mikl-Leitner: „Feuerwehren sind wichtiger Teil der
blau-gelben Sicherheitsfamilie“ =

St. Pölten (OTS/NLK) - Auf Initiative von Landeshauptfrau Johanna
Mikl-Leitner wurden mit der vergangenen Sitzung der NÖ
Landesregierung insgesamt rund 4,8 Millionen Euro für die Feuerwehren
beschlossen. Diese Mittel teilen sich die Gemeinden und das Land
jeweils zur Hälfte. Die Finanzmittel dienen zur Erstattung der
Umsatzsteuer für die Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen. Mit dieser
Unterstützung konnten 115 Fahrzeuge in mehr als 90 Gemeinden
angeschafft werden.

„Wir befinden uns in einer äußerst turbulenten Zeit in der uns
besonders die Corona-Krankheit mehr beschäftigt, als uns allen lieb
und recht ist. Unabhängig davon ist es beruhigend zu wissen, dass wir
eine blau-gelbe Sicherheitsfamilie haben, die da ist und auf die wir
uns verlassen können. Der Feuerwehr kommt dabei eine ganz zentrale
Rolle zu und stellt einen wichtigen Teil dieser Familie dar. Die
Partnerschaft zwischen dem Land, den niederösterreichischen Gemeinden
und den Feuerwehren hat sich schon oftmals bewährt, ich denke da an
die tatkräftige Mitarbeit im Kampf gegen die Corona-Pandemie, aber
auch an den Einsatz beim verheerenden Waldbrand rund um Hirschwang,
genauso wie bei den Unwetterereignissen. Es ist mir daher ein
besonderes Anliegen unsere Feuerwehren finanziell zu unterstützen“,
so Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner.

LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf ergänzt: „Auf unsere Feuerwehren
ist jederzeit Verlass. Sie haben auch heuer wieder Großartiges
geleistet, wenn man an den Unwettersommer oder den Waldbrand in
Hirschwang denkt. Die Rückerstattung der Umsatzsteuer für
Einsatzfahrzeuge ist uns ein wichtiges Anliegen um zu versichern,
dass das Land NÖ zu hundert Prozent hinter ihren Feuerwehren steht.“

Für gesetzlich vorgeschriebene Einsatzfahrzeuge müssen die
Feuerwehren 20 Prozent Umsatzsteuer abliefern. Ein kompletter Entfall
der Umsatzsteuer für solche Einsatzfahrzeuge ist laut Auskunft des
Finanzministeriums aber europarechtlich nicht möglich. Deshalb
springen das Land und die Gemeinden den Feuerwehren zur Seite. Das
Land Niederösterreich übernimmt gemeinsam mit den Gemeinden den
Betrag, der der Umsatzsteuer entspricht.

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