16. Wiener Gemeinderat (1)

Einleitung und Generaldebatte

Wien (OTS/RK) - Heute, Montag, hat die 16. Sitzung des Wiener Gemeinderates in der laufenden Wahlperiode um 9 Uhr im Rathaus begonnen. Die Debatte befasst sich heute und morgen mit dem Budget-Entwurf der Bundeshauptstadt Wien für die Jahre 2022 und 2023. Es ist dies das erste Doppelbudget in der Geschichte der Stadt.

In seiner Eröffnungsrede zur Budgetdebatte skizzierte Finanzstadtrat KommR Peter Hanke (SPÖ) die Ziele des insgesamt 33,3 Milliarden Euro schweren Budgets für die nächsten zwei Jahre: neben den Kampf gegen Corona und die Auswirkungen der Pandemie auf Gesundheit, Arbeitsmarkt und Wirtschaft sind dies Investitionen in Infrastruktur für die Zukunft der Stadt und in den Klimaschutz.

„Corona und der mittlerweile vierte Lockdown haben uns wieder einmal fest im Griff. Wir alle sind gefordert und ich weiß, dass Sie und wir in der Stadtregierung täglich fieberhaft an der Bekämpfung dieser Pandemie arbeiten. Ich bin zuversichtlich, dass wir diese in den kommenden zwei Jahren endlich hinter uns gebracht haben. Trotzdem müssen wir heute bereits an der Zeit nach der Pandemie arbeiten“, sagte Hanke.

Die Pandemie hätte die Gesundheits-, Wirtschafts- und Sozialsysteme unter enormen Druck gesetzt, sagte Hanke: „Das System hat gehalten und hat sich an diese Extremsituation angepasst.“ Er bedankte sich bei Ärzt*innen, Pfleger*innen, Reinigungspersonal, Hilfsarbeiter*innen und Mitarbeiter*innen der Wirtschaftsagentur und des waff, die seit fast zwei Jahren „mit Hochdruck für die Menschen in dieser Stadt gearbeitet haben. Auf sie können sich die Wiener*innen verlassen.“

Die Menschen in der Stadt würden sich „Perspektive und Normalität“ wünschen und auch verdienen. „Aus dem Management weiß ich: sich an Extremsituationen anzupassen, hat Vor- und Nachteile“, fasste Hanke zusammen. Vorteile seien, dass ein professionelles System weiter zuverlässig arbeiten können; allerdings lasse die Resilienz nach – in einer wellenartigen Krise wie der Pandemie können es deshalb sein, dass eine schwierige Phase die Dinge ins Wanken bringen könne. Deshalb gelte es, resilient zu bleiben. Wien sei es binnen kürzester Zeit gelungen, Corona-Hilfspakete wieder bereitzustellen, darunter der Vienna Meeting Fund des Wien Tourismus, die „EPU-Förderung“ zur coronabedingten Anpassung des eigenen Geschäftsmodells oder das Programm „Wien Online Next“ für den Ausbau der Online-Vertriebswege, die bei der Wirtschaftsagentur zur Verfügung stehen; genauso wie die stillen Beteiligungen der WKBG und die echten Beteiligungen der „Stolz auf Wien Beteiligungs GmbH“ sowie die Lehrlingspakete oder das Wiener Ausbildungsgeld beim waff für die Wienerinnen und Wiener am Arbeitsmarkt, zählte Hanke auf.

All diese Maßnahmen seien wichtig, „nicht nur um durch die Krise durchzutauchen, sondern auch stärker aus ihr hervorzugehen“, sagte Hanke. „Genau diesem Vorhaben dient auch das erste Doppelbudget in Wiens Geschichte.“

„Mit Corona ist eine neue Zeit angebrochen. Wir sind noch nicht über den Berg, aber wir müssen jetzt schon grundsätzliche Entscheidungen treffen, wie wir nach der Pandemie leben, wirtschaften und arbeiten“, sagte Hanke.

Wien sei in der Krise stabil geblieben; Leistungen wie kostenlose PCR-Tests an jeder Ecke mit Ergebnis am Handy innerhalb von 24 Stunden und eine Corona-Impfung ohne Termin „muss uns erst mal jemand nachmachen“, sagte Hanke. Der Fortschrittskoalition gehe es für die Zukunft darum, „unser Wien noch besser zu machen, die Stadt voranzubringen“.

Hanke sei es ein Anliegen gewesen, das Doppelbudget „in eine Struktur zu gießen, die sowohl kurzfristige Antworten auf die krisenhafte Situation in Gesundheit und Wirtschaft ermöglicht, aber auch langfristig Pflöcke einschlägt, um für die vielen globalen Herausforderungen lokale Lösungsansätze zu entwickeln.“

Zu den Leitlinien des Budgets gehörten bei den Zukunftsbereichen Bildung, Gesundheit und Soziales mehr Personal und finanzielle Mittel – „Die Herausforderungen werden mehr, es braucht mehr und besser ausgebildete Schultern, um sie zu bewältigen“, sagte Hanke. Ein weiterer Eckpunkt sei ein Investitionsprogramm, um Wirtschaft und Arbeitsmarkt anzukurbeln und in die Infrastruktur der Stadt und der Daseinsvorsorge modernisieren. Gleichzeitig sollten bei diesen Investitionen der Klimaschutz eine maßgebliche Rolle spielen. Ausgaben müssten „mit Augenmaß“ getätigt werden – „Deswegen senken wir den durch Corona verursachten Defizitpfad kontinuierlich und konsequent ab und kämpfen auf allen Ebenen für eine zukunftsfitte Reform der Fiskalregeln der Europäischen Union, so wie es auch die neue deutsche Bundesregierung in ihrem Koalitionspapier angekündigt hat“, sagte Hanke.

Mit diesen Leitlinien werde Wien das kommende Jahrzehnt gut meistern und Wien bis 2030 „nicht nur wieder die lebenswerteste Stadt der Welt sein wird, sondern zugleich auch ein Leuchtturm für andere europäische Metropolen in unseren Spitzenfeldern“.

Die Fortschrittskoalition hätte sich auf ein Doppelbudget mit einem Volumen von 33,3 Mrd. Euro geeinigt, berichtete Hanke. 16,7 Milliarden Euro entfallen auf das Jahr 2022 und 16,6 Milliarden Euro auf 2023. In den nächsten zwei Jahren solle das Defizit trotz Ausgaben wegen Corona gesenkt werden. „Für 2022 erwartet wir ein Defizit von 1,7 Mrd. Euro und für das Jahr 2023 von 1,4 Mrd. Euro“, sagte Hanke. Wien gelinge es die Lage auf den internationalen Märkten für sich zu nutzen und sich von variabel verzinsten Darlehen zu trennen und fix im Negativbereich verzinste Darlehen aufzunehmen: „So immunisieren wir uns vor etwaigen Kursschwankungen, mittlerweile sind 95 Prozent der derzeit 7,7 Mrd. Euro an Fremdmitteln fix verzinst“, erklärte Hanke. Durch umsichtiger Budgetierung und des bestehenden Wirtschaftsaufschwungs konnte Wien das Jahr 2021 mit einem deutlich niedrigeren Defizit abschließen, als mit den bisher erwarteten 1,9 Milliarden Euro, so Hanke.

Gleichzeitig würde Wien seine Rücklagen auf „hohem Niveau halten, um für alle Fälle bereit zu sein“. Wien werde bis 2023 Rücklagen in Höhe von 1,5 Milliarden Euro haben, prognostizierte Hanke. „Mit diesem Polster sind kurzfristige Impulse kein Ding der Unmöglichkeit, wie wir es bereits bei den über 50 Corona-Maßnahmen der Stadt unter Beweis gestellt haben.“

Auf der Investitionsseite würden die Ausgaben des Kernmagistrats um jeweils eine halbe Milliarde EUR auf 1,8 EUR sowohl im Jahr 2022 als auch im Jahr 2023 erhöht. „Gemeinsam mit den Unternehmen der Stadt Wien investieren wir im Jahr 2022 über 3,1 Milliarden Euro und im Jahr 2023 2,7 Milliarden Euro. Wir investieren als Gesamtstadt somit insgesamt unglaubliche 5,8 Milliarden Euro“, sagte Hanke. Das sei im Vergleich zum Rechnungsabschluss 2020 ein Plus von 934,67 Millionen Euro und im Vergleich zu 2023 ein Plus von 433,7 Millionen Euro, sagte Hanke. Im internationalen Vergleich liege Wien bei den Investitionen vor Berlin mit 4,5 Milliarden Euro, München mit 4,4 Milliarden Euro und Hamburg mit 4,2 Milliarden Euro.

In Sachen Klimaschutz sei das Doppelbudget darauf ausgerichtet, das nächste Jahrzehnt als Chance zu nutzen, „weil die Zeit drängt, weil viel zu tun ist“, sagte Hanke. „Die Klimakrise ist die größte Herausforderung unserer Zeit und wird die nächsten Jahrzehnte prägen“, sagte Hanke. Bis 2040 soll Wien klimaneutral werden, so das Ziel der Stadt. Dafür brauche es Investitionen in den Klimaschutz sowie in die Energie-, Wärme- und Mobilitätswende. Im Regierungsprogramm der Fortschrittskoalition hätte der Klimaschutz absolute Priorität: „Mit investiven Meilensteinen wie dem Start der größten Photovoltaik-Offensive der Geschichte - am Ende der Periode werden jedes Jahr mehr PV Anlagen errichtet werden, als in den letzten 15 Jahren zusammen -, dem U-Bahn-Ausbau, den „Raus aus Gas“-Initiativen oder auch der Parkraumbewirtschaftung geht die Fortschrittskoalition seit einem Jahr riesige Schritte Richtung Energie-, Wärme- und Mobilitätswende, drei zentrale Handlungsfelder für die Klimaneutralität in urbanen Räumen“, fasst Hanke zusammen.

„Mit der unfassbaren Entdeckung von Wien Energie, dass unter unserer Stadt ein enormes Heißwasservorkommen liegt, sind auch die Karten in der Frage der Zukunft der Fernwärme neu gemischt worden. Bis 2030 könnten über 125.000 Haushalte Wiens die Wärme der Geothermie nutzen“, sagte Hanke. Das bringe Wien dem Ziel näher, bis 2040 mehr als 56 Prozent des Wärmebedarfs über klimaneutrale Fernwärme oder Wärmepumpen zu decken.

Im Budget seien schon im Jahr 2022 rund 1,5 Milliarden Euro an klimawirksamen Maßnahmen budgetiert – laut Hanke ein Plus von einer halben Milliarde Euro im Vergleich zum Vorjahr. Mit weiteren 1,3 Mrd. Euro im Jahr 2023, sind insgesamt 2,8 Milliarden Euro an klimaschutzwirksamen Ausgaben vorgesehen, rechnete Hanke vor. Dabei setze Wien vor allem bei Wohnen, Wohnbau und Verkehr an.

Wien nutze den „Klima-Hebel“ der Stadtwerke: 5,6 Milliarden Euro würden bis 2025 direkt in klimaschonende Maßnahmen fließen. So würden Wien Energie und Wiener Netze unter anderem mehr als 390 Millionen Euro in die Erneuerung und Erhaltung der Energieträger und Infrastruktur investieren. Im Energiebereich stünden in den nächsten Jahren 74 Millionen Euro für die Installation von klimaschonenden Großwärmepumpen zu Verfügung. Die Wiener Linien würden in den nächsten zwei Jahren eine Milliarde Euro in den Ausbau und den Erhalt der Infrastruktur vom U-Bahn-Bau über den Ausbau des Straßenbahnnetzes und Investitionen in die Flotte stecken.

„Den Bezirken können wir in den nächsten zwei Jahren 40 Millionen Euro für Klimawandelanpassungsmaßnahmen, wie Begrünungen von Fassaden oder Baumpflanzungen, zur Verfügung stellen, die auch eigenständig von den Bezirken verwaltet und verwendet werden. Die Bezirke wissen vor Ort am besten, wo die Bevölkerung den größten Nutzen von Klimaanpassungen hat“, sagte Hanke.

Die nachfragewirksamen Ausgaben der Stadt würden die Konjunktur mit rund 5,9 Milliarden Euro jährlich sowohl im Jahr 2022 als auch im Jahr 2023 ankurbeln, rechnete Hanke vor. „Das sind stolze sechs Prozent der Wiener Wirtschaftsleistung. Im Vergleich zum Rechnungsabschluss 2020 steigern wir auch dort die Ausgaben um beträchtliche 1,2 Milliarden Euro. Alleine im Bau und Baunebengewerbe erreichen wir jeweils 2 Milliarden Euro im Jahr 2022 und im Jahr 2023 – das entspricht einer Steigerung von einer halben Milliarde Euro im Vergleich zu 2020.“

Das Doppelbudget sieht auch mehr Ausgaben für Bildung vor: Das Schulbudget der Stadt werde im Jahr 2022 auf 2,01 Milliarden Euro und 2023 auf 2,1 Mrd. Euro erhöht. Das entspreche ein Plus von 5,4% im Vergleich zu 2020 und ein Plus von 4,3% für 2023. Für die Kinderbetreuung steigen die finanziellen Mittel von 898 Millionen Euro im Jahr 2020 auf 998 Millionen Euro im Jahr 2022 und auf erstmals über 1 Mrd. Euro im Jahr 2023.

Neben Investitionen in Schulneubauten wie beispielsweise in Langobardenstraße in der Donaustadt oder der Errichtung von neuen Kindergärten in Anton-Langer-Gasse in Hietzing, würde das Geld auch in mehr Personal an den Schulen investiert: Unter anderem in die Anstellung von 400 neue Lehrer*innen, 200 neue Elementarpädagog*innen, 50 Sprachförderkräften in den Wiener Kindergärten und 40 Sozialarbeiter*innen.

Um die Pandemie zu bewältigen und gleichzeitig den eingeschlagenen Weg in Richtung Top-Gesundheitsmetropole Europas beizubehalten, werde Wien das Budget für die Gesundheits- und Sozialinfrastruktur um eine halbe Milliarde Euro auf insgesamt 5,1 Mrd. Euro aufstocken, sagte Hanke. Das Gesundheitsbudget steige um 8,8% auf 2,67 Milliarden Euro im Jahr 2022 und im Jahr 2023 auf 2,73 Milliarden Euro. Das Sozial- und Pflegebudget werde um 7,7% auf 2,36 Milliarden Euro im Jahr 2022 bzw. 2,38 Milliarden Euro im Jahr 2023 steigen.

„Die Spitzenleistungen, die im Gesundheits- und Pflegebereich erbracht werden, brauchen optimale Rahmenbedingung von Seiten der öffentlichen Hand“, sagte Hanke. Dazu gehöre einerseits die Auszahlung des 500 Euro Corona-Bonus für Mitarbeiter in Absprache mit den Sozialpartnern, ebenso wie das Ausbildungsgeld von 400 Euro für angehende Fachkräfte in Pflege und Pädagogik zusätzlich zu den Forderungen des AMS.

Am FH Campus Wien würden die Pflegeausbildungsplätze mit dem Fonds Soziales Wien und der Wiener Gesundheitsverbund bis 2024 auf 2.200 Studienplätze ausgebaut. In den kommenden 25 Jahren werde Wien mehr als 1,1 Milliarden Euro in die Ausbildung investieren.

„Insgesamt sind der Fortschrittskoalition diese drei Bereiche rund die Hälfte unseres Gesamtbudgets wert: über 8 Milliarden EUR jährlich!“, fasst Hanke die Ausgaben für den Gesundheitsbereich zusammen.

Wien stehe in den kommenden Jahren vor der Herausforderung „leistbaren Wohnraum für die Menschen zu schaffen, wir brauchen Verkehrsmittel, die sie zu ihrer Arbeit bringen, wir brauchen leistbare Kindergärten, wo die Eltern ihre Kinder guten Gewissens hinbringen können, wir brauchen gewichtige Investitionen in den Energiebereich, um die CO2-Ziele zu erreichen“, sagte Hanke. Allein für die Finanzierung von Klima-Maßnahmen brauche es laut Europäischer Investitionsbank Finanzierung über 400 Milliarden Euro jährlich in der gesamten EU. Um das zu ermöglichen brauche es ein Ende der „starren, aus der Zeit gefallenen Fiskalregeln“, sagte Hanke. Das sehe nicht nur Wien so, sondern auch die Vertreter*innen von 20 EU-Staaten. Aufgrund der Pandemie sei die im Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakt enthaltene generelle Ausweichklausel aktiviert worden, sagte Hanke – „aber was passiert danach?“. Die Fiskalregeln würden Investitionen der öffentlichen Hand erschweren. Europa befände sich wieder mitten in einer Wachstumsphase nach der durch die Corona-Pandemie verursachten schweren Wirtschaftskrise. „Um unser Wachstum zu erhalten und noch weiter zu stärken, darf es jetzt keine Wachstumsbremse in Europa geben, genau darum braucht es jetzt moderne Zugänge!“, appellierte Hanke.

„Sie kennen mich. Ich bin ein Freund von ambitionierten Zielen“, sagte Hanke. Bis Ende des Doppelbudgets hätte sich Hanke vorgenommen als Stadt zusätzlich über 40.000 Tonnen CO2 einsparen; 400 neue internationale Unternehmen anzusiedeln; ein Bruttoregionalprodukt von 110 Milliarden Euro zu erreichen; 20.000 neue Jobs in Wien zu schaffen und so mehr als 900.000 Beschäftigungsverhältnisse in Wien zu erreichen und die Arbeitslosenquote auf unter zehn Prozent zu drücken.

Das seien ambitionierte Ziele, mit einem klaren Weg, aber nicht ausfallsicher und auch sicher keine Selbstläufer, sagte Hanke. „Eine Voraussetzung muss dafür erfüllt sein: Die Pandemie muss enden. Und die Pandemie wird enden – wenn wir es wollen und wenn wir unsere Stärke zum Thema Impfen und Testen weiter ausbauen.“ Er bedankte sich für die Zusammenarbeit mit dem Finanzdirektor der Stadt Wien, Dietmar Griebler und seinem Team, beim Finanzauschuss-Vorsitzenden Kurt Stürzenbecher und bei seinem Stellvertreter Markus Ornig sowie den den Mitarbeiter*innen der Stadt Wien. Außerdem bedankte sich Hanke bei Bürgermeister Michael Ludwig und dem Team der Fortschrittskoalition: „Es ist eine große Freude, mit euch zu arbeiten. Es werden zwei spannende Jahre die mit Sicherheit gut gemanaged werden“, sagte Hanke. „Lassen Sie uns alle Wien dort halten, wo es hingehört: An die Spitze Europas.“

(Forts.) ato

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