FPÖ – Kickl: Zusammenhalt im Zeichen von Lebensfreude und Freiheitswillen und friedlichem Protest!

„Wir alle haben einen ganz großen gemeinsamen Auftrag: Es geht um die Abwehr einer totalitären Gefahr und Bedrohung. Es geht aber auch um die Zurückdrängung einer unglaublichen Anmaßung dieser türkis-grünen Regierung, die meint, für uns denken und entscheiden zu müssen. Eine Regierung, die sich erdreistet, uns unsere Freiheit einzuschränken und uns einsperren zu wollen, und die uns beim Impfen zu Dingen nötigen will, die wir aus freien Stücken niemals mit uns machen lassen. Das ist eine unglaubliche Grenzüberschreitung, mit der wir es hier zu tun haben“, sagte FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl in seiner Videobotschaft zum heutigen Protesttag in Wien zu den türkis-grünen Corona-Maßnahmen, die vor mehreren zehntausenden Menschen unter anderem im Museumsquartier zugespielt wurde.

„Wenn mich vor zwei Jahren jemand gefragt hätte, ob ich das alles, was jetzt geschieht, für möglich gehalten hätte, dann hätte ich ganz entsetzt mit Nein geantwortet. Ich war mir absolut sicher, dass Österreich ein stabiler und demokratischer Rechtsstaat ist, den nichts aushebeln und nichts ins Wanken bringen kann. Heute bin ich desillusioniert, enttäuscht und schockiert von den Handelnden in der Regierung und das gleiche gilt für viele Vertreter der Medienlandschaft, die als Handlanger der Mächtigen agieren, statt deren Entscheidungen kritisch im Interesse der Bürger zu hinterfragen“, so Kickl.

„Was wir nun schon seit fast zwei Jahren erleben müssen, ist ein politisches und moralisches Totalversagen, ein systematisches Scheitern der Institutionen, die sonst bei jeder Gelegenheit sich damit brüsten, die Menschenwürde und die Rechtsstaatlichkeit in unserem Land hochzuhalten. Die Pandemie hat von den Herrschenden, in gewisser Weise totalitären Besitz ergriffen. Sie haben jedes Gespür und jedes Gefühl für die österreichische Bevölkerung verloren. Sie leben in einer Welt der sturen Rechthaberei und des Zwanges, wo alles, was abweicht, verurteilt wird. Die Zutaten der Regierungspolitik von ÖVP und Grünen gegen die Bevölkerung seit Beginn der Krise heißen: Spaltung, Drohung, Druck, Angst und Panik, Aufhetzen, Zensur, Manipulation, Lüge, gebrochene Versprechen, Unverhältnismäßigkeit, Chaos, Freiheitsberaubung und Rechtsbruch. All das hat uns alle in unterschiedlichster Art und Weise zu Betrogenen und zu Verlierern gemacht“, sagte Kickl.

„Mir tun diese Regierenden beinahe leid, denn hinter ihrer scheinbaren Entschlossenheit, steckt in Wahrheit pure Angst. Angst davor, Fehler eingestehen zu müssen. Angst davor, eine gleichberechtigte Diskussion zu führen. Angst davor, Verantwortung für das Scheitern ihrer Strategie zu übernehmen. Diese Angst kommt in ihren Unterdrückungsmaßnahmen, in ihren Gesetzen, in ihren Verordnungen zum Vorschein. Es mutet daher seltsam an, wenn die, die uns drangsalieren, in diesen Tagen so viel von Gemeinsamkeit und von Gemeinschaft reden. So war das gestern auch in der Ansprache des Bundespräsidenten. Aber Herr Bundespräsident – und das geht auch an die Adresse der Regierenden, Sie haben etwas ganz Wichtiges überhaupt nicht verstanden. Unsere Gemeinschaft besteht nicht darin, alle über denselben Kamm zu scheren. Alle zum Einheitsmenschen machen zu wollen und zum Gleichen zu zwingen. Das ist das Zerrbild von Gemeinschaft, wie man es aus totalitären Systemen kennt. In einer Demokratie besteht Gemeinschaft darin, die anderen Personen als gleichberechtigt zuzulassen und sie nicht mies zu machen und herabzuwürdigen. Diese Toleranz ist das übergeordnete Gemeinsame und nicht die Gleichschaltung der Menschen“, so der FPÖ-Bundesparteiobmann in Richtung Van der Bellen.

„Auf die Vernunft zu setzen, wie es der Bundespräsident gestern gesagt hat, bedeutet, niemals einen einzigen Weg als den allein möglichen zuzulassen und alles andere kategorisch auszuschließen. Zumindest nicht in einer Demokratie, die diesen Namen verdient. Vernunft bedeutet vielmehr, in Alternativen und in Optionen zu denken, zu planen und zu handeln. Auf Vernunft zu setzen, bedeutet im Übrigen vor allem auch, die Relation einer Bedrohung für die Gesamtbevölkerung realistisch in ihrer Dimension einzuschätzen und zu bewerten“, erklärte Kickl.

„Ich will dieser Fehlinterpretation von Grund- und Freiheitsrechten durch ÖVP und Grünen ihre wirkliche Bedeutung entgegenhalten. Ich will dieser Angst der Regierenden Zuversicht und Optimismus entgegenstellen. Ich will der versuchten Spaltung mit einem Miteinander begegnen, wenn sich die politischen Kräfteverhältnisse in unserem Land demokratisch ändern und das werden sie, wenn wir dies wollen. Dann stehen ganz andere Dinge im Zentrum unserer Gesellschaft, wie Selbstbestimmung und Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Verfassungstreue, freie Meinungsäußerung und ein offener Diskurs“, betonte Kickl.

„In Schweden sieht man, wie man Gesundheit und Freiheit miteinander in Verbindung bringt. Alle Menschen leben gut damit und sind gleich wertvolle Mitglieder der schwedischen Gesellschaft, egal ob geimpft oder ungeimpft. In Schweden wird auch nur auf Corona getestet, wenn es Symptome gibt. Es gibt dort keine vierte Welle, keinen Lockdown, keine Spaltung der Gesellschaft durch die eigene Regierung, keinen Zwang gegenüber dem Einzelnen, keinen Kontrollwahn und auch kein Denunziantentum – das ist der Weg“, so Kickl.

„Die Menschen sollten daher frühzeitig von Ärzten zu Hause mit Medikamenten behandelt werden, um damit schwere Verläufe und Spitalsaufenthalte möglichst hintanzuhalten. Man darf sich vor diesem Schritt nicht fürchten, sondern von denen lernen, die es besser machen. Auch sollte der Immunstatus der Österreicher erhoben werden, damit könnte vielen Menschen die Angst genommen und ihre Befürchtungen im Keim erstickt werden. Das ist der Weg aus der Krise und nicht Zwang und Gewalt sowie Isolation“, erklärte Kickl.

„Die größte Kraft, die es auf der Welt gibt, ist nicht die Macht von Regierungsämtern, ist nicht die Macht, Verordnungen zu erlassen oder Gesetze durchzupeitschen, sondern der Charakter, ein gutes Herz, ein wacher Verstand, der Mut zur Wahrheit und unser aller Zusammenhalt. Daher werden wir die Geschichte schreiben und nicht die Unterdrücker, die täglich neue Widersprüche produzieren und auch nicht jene, die sich jetzt hämisch mit ihnen freuen, dass die Zügel enger gezogen werden. Sie werden es auch bald selbst bemerken, dass sie längst in diesen Zügeln der Unfreiheit sind“, so Kickl.

„Ich werde daher nicht müde werden, für unsere Selbstbestimmung zu kämpfen und ich werde das auch bald wieder ganz persönlich an der Seite der Menschen tun - darauf freue ich mich schon heute. Mir geht es gut, ich fühle mich gesund und ich fühle mich stark und motiviert“, betonte Kickl und weiter: „Beschämen wir die Verängstigten in der Regierung mit unserer Zuversicht und unserem Optimismus. Zeigen wir ihnen unseren Zusammenhalt im Zeichen von Lebensfreude und Freiheitswillen und friedlichem Protest. Das sollen die Bilder sein, die heute von Wien in die Welt hinausgehen.“