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FPÖ – Kickl: Lockdown für Ungeimpfte ist Gipfel der Menschenverachtung und grundrechtsfeindliche Skrupellosigkeit

FPÖ wird Verfassungsgerichtshof anrufen und kommende Woche Demo und Protest-Kundgebung gegen Corona-Faschismus von Schallenberg und Mückstein abhalten

Wien (OTS) - „Der Lockdown für Ungeimpfte, der Medienberichten zufolge ganz Österreich ab kommende Woche droht, ist verfassungswidrig, menschenverachtend, schikanös, völlig unlogisch und ohne jegliche Evidenz. Mit diesem Schritt machen Schallenberg und Co für jedermann ihre totalitäre Gesinnung sichtbar. Die Maßnahme ignoriert völlig die Tatsache, dass Geimpfte aufgrund der mangelhaften Wirkung des Impfstoffes die Treiber der Pandemie sind. Einerseits getestet weiterhin zur Arbeit gehen zu dürfen, Steuern und Sozialversicherungsbeiträge zu zahlen und zugleich – so als ob es die Testung oder vorhandene Antikörper nicht gäbe – aus dem Gesellschaftsleben ausgeschlossen zu werden, ist ein Widerspruch, den Schallenberg und Mückstein nicht auflösen können“, kritisierte heute FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl.

Weil die Regierung mit ihrer eindimensionalen Impfstrategie gerade einen katastrophalen Schiffbruch erleide, würden Millionen Menschen zu „Sündenböcken“ in Form von Bürgern zweiter Klasse abgestempelt. Alles, was man diesen „Sündenböcken“ vorwerfen könne sei die Tatsache, gesund oder länger als sechs Monate genesen zu sein. Kickl: „Kanzler Schallenberg und die Regierung sind eine Schande für unsere Heimat und in einer Demokratie untragbar!“

Es brauche jetzt alle Formen des Widerstands gegen den türkis-grünen Corona-faschismus. Die Weltanschauung dürfe hierbei keine Rolle spielen, es gehe um die Rettung von Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Menschenwürde. Die FPÖ werde daher auf Basis der aktuell noch nicht veröffentlichten Verordnung für den Lockdown für Ungeimpfte eine Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof einbringen. Kommende Woche werde zudem eine Protestkundgebung und Demonstration in Wien gegen diesen Amoklauf der Regierung stattfinden.

„Die FPÖ wird nicht nachlassen, gegen dieses schreiende Unrecht, das Millionen Menschen ohne Not quält, Widerstand zu leisten - auch kommende Woche im Parlament. Die FPÖ steht für ein Miteinander aller durch diese Chaotenregierung Geschädigten und Betrogenen - egal ob ungeimpft, genesen oder Geimpft. Unser Weg ist einer, der Freiheit und Gesundheit miteinander verbindet. Schweden, das keine vierte Welle erlebt, weil man von Anfang an auf eine andere Strategie gesetzt hat, ist dabei eines der Vorbilder“, erläuterte der FPÖ-Bundesparteiobmann.

„Schallenberg und Co werden sich für ihre diskriminierende und menschenverachtende Vorgangsweise verantworten müssen. Auf alle Fälle bei den nächsten Wahlen, und wenn es mir geht auch vor Gericht“, hielt Herbert Kickl abschließend fest.

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