Sobotka: Strategische Partnerschaft mit Vereinigten Arabischen Emiraten braucht parlamentarische Säule

Nationalratspräsident setzt bei Besuch in Dubai auf Ausbau der parlamentarischen Beziehungen mit den VAE

Wien (PK) - Im Rahmen einer zweitägigen Reise in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) am vergangenen Wochenende besuchte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka die Expo 2020 in Dubai und diskutierte in einer Reihe hochrangiger Treffen die politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen der beiden Länder. Im Gespräch mit seinem Amtskollegen Saqr Ghobash unterstrich Sobotka insbesondere die Bedeutung der strategischen Partnerschaft zwischen Österreich und den VAE. Im Rahmen des Besuchs der Expo 2020 thematisierte er die Wichtigkeit der internationalen Kooperation bei der Bewältigung der Pandemie-Folgen und unterstrich, dass der Weg aus der Pandemie im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung erfolgen müsse.

Sobotka: Österreichisches Parlament unterstützt strategische Partnerschaft mit Vereinigten Arabischen Emiraten

Im Zuge seiner Teilnahme an einem Treffen der International Astronautical Federation (IAF) für ParlamentarierInnen, traf Sobotka gestern mit seinem Amtskollegen Saqr Ghobash, Präsident des Föderativen Nationalrats der Vereinigten Arabischen Emirate und  Abgeordneten des Föderativen Nationalrats zusammen. Er hob in dem Gespräch die exzellenten Beziehungen zwischen den beiden Ländern hervor. Gerade die Corona-Krise habe gezeigt, wie wichtig internationale Kooperationen seien. Als Österreichs wichtigster Wirtschaftspartner in der Arabischen Region würden die VAE für Innovation stehen und stark auf Zukunftstechnologien setzen. Sobotka warb für eine gemeinsame Erklärung zur umfassenden strategischen Partnerschaft der beiden Länder, um die wachsende politische Kooperation und den guten ökonomischen Austausch weiter zu forcieren. Die politische Kooperation erfordere ein stabiles Fundament. Daher sei es wichtig, dass auch die Parlamente zusammenarbeiten und die Kooperation vorantreiben. Angestrebt werde auch die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen den Abgeordneten beider Länder, unter anderen im Rahmen der Freundschaftsgruppen der Parlamente.

Diskutiert wurden auch die Situation im Nahen Osten, im Jemen und in Afghanistan. Es gelte besonderes Augenmerk auf Radikalisierungs- und Rekrutierungswege der Terrororganisationen über das Internet zu legen. In diesem Kontext hob Sobotka  auch das Thema der Sicherheit von Parlamenten hervor. Er erinnerte an den Terrorangriff in Wien im vergangenen Jahr sowie die Erstürmung des US-Kapitols. Die Corona-Pandemie habe zu neuen Extremismen besonders im Internet geführt und Cyberangriffe, Hassnachrichten sowie Desinformation würden demokratische Prozesse gefährden, so Sobotka. Es sei daher besonders wichtig, dass es zu einem besseren Informationsaustausch zwischen Behörden, aber auch zu Bewusstseinsbildung bei jungen Menschen komme.

Das Internet dürfe keine Plattform für strafrechtlich relevante Kommunikation bieten. Es brauche ein Redaktionsprinzip für große Social-Media-Plattformen. In der Bekämpfung von Extremismus und Hass im Netz wäre dies Sobotka zufolge ein großer Schritt vorwärts. Den Parlamenten würde bei der Einsetzung und Kontrolle solcher Regelungen eine besonders verantwortungsvolle Rolle zukommen.

Die Bekämpfung des gewaltsamen Extremismus war auch Gegenstand eines Besuchs des Anti-Extremismuszentrums Hedayah. Der Direktor des Zentrums,  Ahmed Al Qasimi und seine MitarbeiterInnen präsentierten die Zielsetzungen und die aktuellen Programme des Zentrums und tauschten Erfahrungen über den Umgang mit Personen aus, die mutmaßlich im Zusammenhang mit der Verherrlichung von terroristischem Extremismus und der Rekrutierung von Sympathisanten stehen.  

Die Erforschung und die Nutzung des Weltraums waren Gegenstand der International Astronautical Federation für ParlamentarierInnen und ein Besuch des Nationalratspräsidenten mit ausgewählten VertreterInnen der österreichischen Raumfahrtindustrie beim Mohammed Bin Rashid Space Centers. Der Vize-Generaldirektor des Zentrums, Salem Humaid Al Marri, präsentierte der Delegation bei diesem Besuch die Eckpfeiler und Programme der Weltraumstrategie der Vereinigten Arabischen Emirate und gab eine Führung durch die operativen Räume des Zentrums.

Expo 2020: Nationalratspräsident hebt touristische Bedeutung der Beziehung mit Emiraten hervor

Im Zuge seines Besuchs der Expo 2020 am Vortag besuchte Sobotka mehrere Länderpavillons und sprach Willkommensworte bei einer Fotovernissage der United Nations Industrial Development Organization (UNIDO) im Österreich-Pavillon. Er hob darin die Bedeutung der internationalen Kooperationen zur Bewältigung der Covid-19-Pandemie hervor und unterstrich, dass der Weg aus der Krise von gegenseitigem Respekt in den internationalen Beziehungen sowie im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung erfolgen müsse. Der Nationalratspräsident wies darauf hin, dass Österreich als Tourismus-Nation sehr hart von der Corona-Pandemie getroffen worden sei, ein Licht am Ende des Tunnels aber bereits erkennbar sei. Eine Rückkehr zum Vorkrisen-Niveau erfordere dennoch zusätzliche Anstrengungen. Auch den Beziehungen zwischen VAE und Österreich würde gerade im Tourismus eine besondere Bedeutung zukommen. So kam es in den vergangenen Jahren zu einer Steigerung touristischer Reisen aus beiden Ländern.

Im Rahmen seines Besuches bei der Expo führte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka auch Gespräche mit dem stellvertretenden Minister für Kultur und öffentliche Diplomatie, Omar Saif Ghobash. Beim Besuch des Pavillons der Vereinigten Arabischen Emirate tauschten sich die beiden Politiker über die Geschichte und Politik der beiden Länder, über Kooperationsmöglichkeiten und aktuelle außenpolitische Themenstellungen aus.

Ein weiterer Höhepunkt der Reise war ein Besuch des Konzerts "A Musical Evening with Austria" des Schloss Schönbrunn Orchesters, gemeinsam mit dem Präsidenten des Föderativen Nationalrats,  Saqr Ghobash. Es beinhaltete die Uraufführung einer Komposition des österreichischen Dirigenten und Komponisten Guido Mancusi anlässlich des 50. Jahrestags der Gründung der VAE. Dirigiert wurde die Uraufführung durch Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka.

Die Expo 2020 findet von 1. Oktober 2021 bis 31. März 2022 in Dubai statt. Aufgrund der Corona-Pandemie wurde sie auf das aktuelle Jahr verschoben, behielt aber ihren Namen. Die Weltausstellung steht heuer unter dem Motto "Connecting Minds, Creating the Future". Anhand der drei Bereiche "Opportunity, Mobility, Sustainability" werden zentrale Zukunftsfragen des 21. Jahrhunderts thematisiert. (Schluss) red

HINWEIS: Fotos von diesem Besuch finden Sie auf der Website des Parlaments.


Rückfragen & Kontakt:

Pressedienst der Parlamentsdirektion
Parlamentskorrespondenz
Tel. +43 1 40110/2272
pressedienst@parlament.gv.at
http://www.parlament.gv.at
www.facebook.com/OeParl
www.twitter.com/oeparl

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NPA0002