Oö. Volksblatt: "Gestaltungsauftrag" (von Markus EBERT)

Utl.: Ausgabe vom 22. Oktober 2021 =

Linz (OTS) - Das komplexe Gebilde von Parteistrukturen auch in den
von den Wählern übertragenen Verantwortungsbereichen abzubilden, ist
bei personellen Entscheidungen das eine.
Das andere ist es, mit den getroffenen Entscheidungen auch
inhaltliche Signale über die eigene Partei hinaus zu senden.
Mit Ressortbesetzungen für die Wirtschafts- oder Agrarkompetenzen
macht die OÖVP das gefühlt Selbstverständliche. Noch nicht so lange
wird der Gesundheitsbereich politisch verantwortet, er war — wie das
Soziale – eine vermeintlich uneinnehmbar Festung der
Sozialdemokraten. Doch die vom Wähler verschobenen Gewichte —
immerhin ist die OÖVP nach der Landtagswahl so stark wie die
zweitplatzierte FPÖ und die drittplatzierte SPÖ zusammen — erlauben
neue Konstellationen. Die Bündelung der Bereiche Soziales und
Integration in einem gemeinsamen Ressort ist eine selbstbewusste
Ansage, unüberhörbar war auch der Hinweis, dass das Thema gut zu
einer „christlich-sozialen Partei“ passe. Dass die OÖVP gewillt ist,
den Gestaltungsauftrag als „klare Nummer 1“ ernst zu nehmen, zeigt
sich aber nicht zuletzt auch daran, dass LH Thomas Stelzer in der
Landesregierung die Koordinierung von Querschnittsmaterien zur
Chefsache erklärt.

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