OÖ. Volksblatt: "Sacharbeit" (von Markus EBERT)

Utl.: Ausgabe vom 13. Oktober 2021 =

Linz (OTS) - Die gestrige Sondersitzung des Nationalrates bot einen
ausführlichen Vorgeschmack darauf, wie in nächster Zeit auf
parlamentarischer Ebene das Polit-Klima zwischen türkis-grüner
Regierung und den Oppositionsparteien sein wird. SPÖ, FPÖ und Neos
werden ihre Aktivitäten im Wesentlichen auf geharnischte Kritik am
„System Kurz“ reduzieren und den Grünen ständig unter die Nase
reiben, dass sie nicht in Richtung Vierer-Bündnis von Herbert Kickls
Gnaden umgefallen sind. Diese Angriffe von außen werden vermutlich
das geringere Problem für den kleinen Koalitionspartner sein, das
größere sitzt in ihren eigenen Reihe. Wer die Rede der Abgeordneten
Nina Tomaselli in der Debatte zum Misstrauensantrag gegen
Finanzminister Gernot Blümel verfolgt hat, weiß, dass Klubchefin
Sigrid Mauer alle Hände voll damit zu tun haben wird, die eigenen
Leute bei Koalitionslaune zu halten.
Umso wichtiger ist es, dass die Koalition — wie auch mehrfach
versichert — ihre Regierungsprogramm im Auge hat. Man sollte
anstehende Vorhaben möglichst friktionsfrei auf den Weg bringen,
solide Sacharbeit ist das beste Argument gegen die Verdrossenheit
vieler Menschen über die Vorgänge auf der bundespolitischen Bühne.
Mit Sacharbeit kann man sich aber auch bestens gegen das
oppositionelle Sperrfeuer wehren.

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