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K wie Kahr oder wie Kommunismus? EDITORIAL der Wirtschaftsnachrichten Süd

Wie hält es die Grazer KPÖ mit Wirtschaft und Kommunismus? Herausgeber der Wirtschaftsnachrichten, Wolfgang Hasenhütl, fordert Antworten.

Graz (OTS) - Der überraschende sowie fulminante Sieg der KPÖ bei der Gemeinderatswahl in Graz ist nicht nur Warnung an die etablierten Parteien, sondern muss auch zum Anlass genommen werden, der KPÖ dezitiert einige Antworten abzuringen. Wie hält die KPÖ es mit der Wirtschaft und wie hält sie es mit dem "Kommunismus"? Herausgeber der Wirtschaftsnachrichten, Wolfgang Hasenhütl, fordert in seinem Editorial zur neuen Ausgabe der WIRTSCHAFTSNACHRICHTEN Süd Antworten.

"Sich nur auf soziale Wohltätigkeit zu beschränken, ist für das Amt der Grazer Bürgermeisterin, die immerhin die zweitgrößte Stadt Österreichs repräsentieren muss, zu wenig", so Hasenhütl. "Es muss dabei klar sein, dass der Begriff Kommunismus in vielen Teilen der Welt mit einer ganz bestimmten politischen Ideologie und Formen der Ausübung assoziiert wird. Bei uns in Österreich mag man das mangels historischer Aufklärung etwas verharmlosen, aber eventuell haben unsere internationalen Geschäftspartner (Österreich verdient 50 Prozent seines Wohlstandes mit dem Export) etwas andere Befindlichkeiten.Denn man muss eines ganz klar sagen: Es sind die Betriebe, die arbeitenden Menschen, die mit ihrer Steuerleistung erst ermöglichen, dass Sozialausgaben getätigt werden können. Wenn Elke Kahr nun vorhätte, die Wirtschaft zu treffen, wie sie es in einem Interview formulierte, dann hat sie offensichtlich nicht verstanden, wie unsere soziale Marktwirtschaft funktioniert, und das wäre als Qualifikation für dieses Amt ungenügend", mahnt Hasenhütl klare Positionen ein.

Und was die sehr geschätzte Sozialpolitik von Elke Kahr anbelangt: Was ist denn ihr politisches Ziel? Wie viele Menschen will sie wieder in Wohnversorgung und Arbeit bringen? Wie viele Jobs will sie in den nächsten Jahren schaffen, damit bedürftige Menschen sich wieder aus der sozialen Schieflage befreien können? Um wie viele Sozialhilfeempfänger soll Graz in fünf Jahren weniger haben? Woran dürfen wir die Sozialpolitik von Frau Kahr messen?", fordert Hasenhütl Antworten. "Einer Bürgermeisterin der zweitgrößten Stadt Österreichs ist es zuzumuten, ja, es ist geradezu von ihr einzufordern, dass sie sich klar deklariert".

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