Kaineder: Nur eine Zukunftskoalition mit den Grünen kann Oberösterreich auf Klimaschutz-Kurs bringen

Utl.: Schwarz-Blau hat sechs Jahre lang gezeigt, dass sie dazu nicht
bereit und fähig ist =

Linz (OTS) - „Ja, Verantwortung für das Land zu tragen, heißt Corona
geschlossen zu bekämpfen. Es heißt aber auch an die nächsten
Generationen zu denken und für effektiven Klimaschutz zu sorgen. Und
das hat Schwarz-Blau nicht gemacht. Es waren sechs verlorene Jahre
für den Klimaschutz. Man hat gebremst, verzögert und relativiert.
Bestehendes verschlechtert und Nötiges unterlassen. Da hilft es auch
nicht, vor den Wahlen auf angebliche Erfolge hinzuweisen, die es
nicht gibt und auch nicht geben kann. Denn ÖVP und FPÖ haben nichts
geliefert, was den Klimaschutz weiterbringt. OÖ muss auf
Klimaschutzkurs und das geht nur mit starken Grünen als Taktgeber.
Dafür wollen wir uns am 26. September den Auftrag der WählerInnen
holen“, zieht der Grüne Spitzenkandidat für die LTW 21 LR Stefan
Kaineder eine ernüchternde Bilanz der schwarz-blauen Koalitionszeit.
Nur einige Beispiele zeigen die Bandbreite des schwarz-blauen
Klimaschutzversagens:
• Das Energiewendeprogramm 2030 wurde eingebremst und dessen Ziele
verwässert
• Die Förderungen für erneuerbare Energie für Hausbauer wurde durch
das Wohnbauressort gestrichen, die Wohnbau-Energiestandards wurden
gesenkt und die PV-Pflicht im Neubau hängt in der Warteschleife
• Ausnahmen und Schlupflöcher führen den Ausstieg aus Ölheizungen ad
absurdum
• Der öffentliche Verkehr wurde Jahre vernachlässigt und kommt erst
durch die Grüne Regierungsbeteiligung im Bund in Fahrt
• Eine zahnlose Raumordnungsnovelle schützt weder Boden noch Klima

Die Folgen sind evident: Oberösterreich liegt beim Anteil
erneuerbarer Energien und beim Öffentlichen Verkehr bundesweit im
Schussfeld, beim motorisierten Individualverkehr und bei
pro-Kopf-Treibhausgas-Emissionen im Spitzenfeld. „Wir haben die Daten
und Fakten, wir hören die Appelle der Wissenschaft und wir sehen die
Auswirkungen des Klimawandels auch schon längst hier in
Oberösterreich, mit Riesen-Hagel und Überflutungen. Wir müssen
handeln, umsetzen und Oberösterreich klimaneutral machen.
Schwarz-Blau will und kann das nicht. Das hat die Koalition in den
letzten sechs Jahren bewiesen. Das kann nur eine Zukunftskoalition
mit den Grünen“, betont Kaineder.

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