- 13.09.2021, 15:07:03
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Justizministerin Zadić eröffnet 30. Forum der Staatsanwältinnen und Staatsanwälte
Zadić mahnt Respekt vor Unabhängigkeit der Justiz ein und würdigt Leistungen der Staatsanwält:innen
Utl.: Zadić mahnt Respekt vor Unabhängigkeit der Justiz ein und
würdigt Leistungen der Staatsanwält:innen =
Kössen, Tirol (OTS) - Heute eröffnete Justizminister Alma Zadić das
30. Forum der Staatsanwältinnen und Staatsanwälte in Kössen, Tirol.
Bei dem Forum, an dem Staatsanwält:innen aus ganz Österreich
teilnehmen, soll unter anderem die Zukunft der Staatsanwaltschaften
diskutiert werden. Darüber hinaus wird auch die ehemalige
Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein als Gast erwartet. Als
Vertreter:innen des Justizministeriums werden u.a. Barbara
Göth-Flemmich, Sektionschefin für Einzelstrafsachen, und Christian
Manquet, aktuell mit der Leitung der Sektion für Straflegistik
betraut, vortragen.
Zadić stellt sich vor Staatsanwält:innen: Unabhängigkeit der Justiz
muss von allen respektiert werden
In ihrer Eröffnungsrede mahnte Justizministerin Alma Zadić den
Respekt vor der Unabhängigkeit der Justiz ein. „In einer Demokratie
müssen Staatsanwält:innen unbeeinflusst und frei von politischen
Zurufen ermitteln können. Das ist mein zentrales Anliegen und dafür
werde ich auch weiterhin sorgen. Denn sachliche Kritik ist an jeder
Institution möglich, aber die Unabhängigkeit der Justiz muss von
allen respektiert werden“, so Alma Zadić. „Ich werde jeder
Politisierung der Staatsanwaltschaften entschieden entgegentreten und
mich auch in Zukunft schützend vor die Justiz stellen“, bekräftigte
die Justizministerin.
Dank an Staatsanwält:innen für wichtige Arbeit für Demokratie und
Rechtsstaat
„Ich möchte an dieser Stelle den Staatsanwält:innen danken, die sich
täglich für unseren Rechtsstaat und die liberale Demokratie
einsetzen. Staatsanwält:innen und der Justiz kommen tragende Rollen
in unserer offenen Gesellschaft zu. Dieser verantwortungsvollen
Aufgabe kommen die österreichischen Staatsanwält:innen jeden Tag mit
ihrer Arbeit nach“, würdigte die Justizministerin die Arbeit der
Staatsanwält:innen.
„Darüber hinaus möchte ich der Leiterin der Oberstaatsanwaltschaft
Innsbruck, der Leitenden Oberstaatsanwältin Brigitte Loderbauer, für
die hervorragende Organisation des diesjährigen Forums meinen Dank
aussprechen“, so Justizministerin Zadić in ihrer Eröffnungsrede.
Hintergrundinformation zum Forum: Das Forum der Staatsanwält:innen
ist das wichtigste österreichweite Treffen der Staatsanwält:innen. Es
findet dieses Jahr bereits zum 30. Mal statt. Vergangenes Jahr konnte
das Forum pandemiebedingt nicht abgehalten werden. Dieses Jahr findet
es in Kössen in Tirol statt, eingeladen hat die
Oberstaatsanwaltschaft Innsbruck.
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