Kogler auf oe24.TV: "Abschiebeflüge nach Afghanistan unvorstellbar"

Utl.: Vizekanzler geht im oe24.TV-Sommergespräch von Abschiebe-Stopp
nach Afghanistan aus: "Rechtlich werden die
Einzelfallprüfungen dazu führen, dass dies nicht mehr in Frage
kommt" =

Wien (OTS) - Der grüne Vizekanzler Werner Kogler stellt sich im
Sommergespräch auf oe24.TV (Ausstrahlung heute um 21 Uhr) gegen die
Linie des Innenministeriums, das weiter nach Afghanistan abschieben
will.

Kogler auf oe24.TV: ": Wie es in Afghanistan zugeht, ist richtig
schlimm. Das hat auch Konsequenzen. Auch wenn die eine oder andere
Stimme aus dem Innenministerium anderes sagt: Abschiebungen gibt es
derzeit nicht nach Afghanistan. Rechtlich werden die
Einzelfallprüfungen dazu führen, dass dies nicht mehr in Frage kommt.
Es ist faktisch nicht möglich, weil es für die Flieger gar keine
Landeerlaubnis in Afghanistan gibt."

Kogler stellt klar, dass weitere Abschiebungen nach Afghanistan
derzeit für ihn nicht in Frage kommen: "Es ist so gut wie
unvorstellbar, dass in den nächsten Wochen Abschiebeflüge organisiert
werden. Auch in weiterer Ferne entwickelt sich die Lage so, dass ich
es de facto für unmöglich halte, dass es zu weiteren Abschiebeflügen
aus Österreich nach Afghanistan kommen wird."

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