Oö. Volksblatt: "Nicht glaubwürdig" (von Markus EBERT)

Ausgabe vom 6. August 2021

Linz (OTS) - In einem hat Pamela Rendi-Wagner völlig recht: „2015 darf sich nicht wiederholen“.
Was die SPÖ-Bundesparteivorsitzende dabei ausblendet: Es war nicht zuletzt ihre Partei, die in Sachen Asylpolitik einen völlig anderen Kurs fuhr, als er jetzt von Rendi-Wagner verlangt wird. Es war der damalige SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann, dem zu einem verstärkten Grenzschutz nur einfiel, dass man keinen Zaun baue, sondern „ein Türl mit Seitenteilen“. Und selbstverständlich ist es kein Zeichen nachhaltiger Glaubwürdigkeit von Rendi-Wagners nunmehriger Position, wenn die SPÖ erst jüngst am Parteitag einen Abschiebestopp nach Afghanistan beschlossen hat und wenn die SPÖ bei der Vergabe der österreichischen Staatsbürgerschaft deutliche Lockerungen haben will. Ganz zu schweigen davon, dass die Parteilinke bis vor Kurzem noch alle verteufelt hat, die Asylverfahren außerhalb der EU durchführen wollen und die für konsequente Rückführungen eintreten.
Mit ihrem Schwenk in der Asylpolitik ist die SPÖ-Chefin selbst in der eigenen Partei nur der zweite Schmiedl. Den ersten Schmiedl gibt dort seit geraumer Zeit Hans Peter Doskozil, doch der Schmied sitzt dort, wohin die SPÖ nun ihre Kritik adressiert — in der Bundesregierung.

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