Oö. Volksblatt: "Nicht glaubwürdig" (von Markus EBERT)

Utl.: Ausgabe vom 6. August 2021 =

Linz (OTS) - In einem hat Pamela Rendi-Wagner völlig recht: „2015
darf sich nicht wiederholen“.
Was die SPÖ-Bundesparteivorsitzende dabei ausblendet: Es war nicht
zuletzt ihre Partei, die in Sachen Asylpolitik einen völlig anderen
Kurs fuhr, als er jetzt von Rendi-Wagner verlangt wird. Es war der
damalige SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann, dem zu einem verstärkten
Grenzschutz nur einfiel, dass man keinen Zaun baue, sondern „ein Türl
mit Seitenteilen“. Und selbstverständlich ist es kein Zeichen
nachhaltiger Glaubwürdigkeit von Rendi-Wagners nunmehriger Position,
wenn die SPÖ erst jüngst am Parteitag einen Abschiebestopp nach
Afghanistan beschlossen hat und wenn die SPÖ bei der Vergabe der
österreichischen Staatsbürgerschaft deutliche Lockerungen haben will.
Ganz zu schweigen davon, dass die Parteilinke bis vor Kurzem noch
alle verteufelt hat, die Asylverfahren außerhalb der EU durchführen
wollen und die für konsequente Rückführungen eintreten.
Mit ihrem Schwenk in der Asylpolitik ist die SPÖ-Chefin selbst in der
eigenen Partei nur der zweite Schmiedl. Den ersten Schmiedl gibt dort
seit geraumer Zeit Hans Peter Doskozil, doch der Schmied sitzt dort,
wohin die SPÖ nun ihre Kritik adressiert — in der Bundesregierung.

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | NVB

print