SPÖ-Deutsch: Vergleich von Staatsanwält*innen mit pädophilen Priestern ist absoluter Tiefpunkt!

Justiz muss ungehindert ihrer Arbeit nachgehen und ermitteln können

Wien (OTS/SK) - „Immer wenn man glaubt, tiefer geht es nicht, zeigt uns Kurz, dass es doch noch tiefer geht. Dass die ÖVP eine Dauerkampagne gegen die unabhängige Justiz fährt, ist schlimm genug. Nun aber Staatsanwält*innen mit pädophilen Priestern in den Vergleich zu ziehen, ist ungeheuerlich und ein absoluter Tiefpunkt“, so SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch, heute, Montag, gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

„Die ÖVP attackiert seit Monaten die unabhängige Justiz, weil sie gegen hochrangige Türkise ermittelt“, so Deutsch und weiter: „In einem demokratischen Rechtsstaat muss klar sein: Jede und jeder ist vor dem Gesetz gleich.“ Die Justiz müsse ungehindert ihrer Arbeit nachgehen und ermitteln können. (Schluss) lp/ls

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