Kurzarbeit: Mehr als 31.000 Arbeitnehmer in über 10.000 Betrieben von Finanzpolizei überprüft

Wien (OTS) - Die Finanzpolizei hat von April 2020 bis 30. Juni 2021
neben ihren bestehenden Aufgaben bundesweit über 31.000 Arbeitnehmer
in mehr als 10.000 Betrieben in Zusammenhang mit der Kurzarbeit
kontrolliert. Dies führte zu knapp 6.000 Kontrollmeldungen, davon
erging der Großteil (4.936) an das AMS, 648 an die
Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungskasse (BUAK) sowie 297 an die
Taskforce Sozialleistungsbetrug (SOLBE) im Bundeskriminalamt.

Zudem stellte die Finanzpolizei über 850 Strafanträge, die sich in
Zusammenhang mit den Kurzarbeitskontrollen ergaben und beantragte
Geldstrafen in der Höhe von knapp 1,7 Millionen Euro. Die meisten
davon betrafen Verstöße nach dem Lohn- und
Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz, dem Allgemeinen
Sozialversicherungsgesetz, dem Arbeitslosenversicherungsgesetz und
dem Ausländerbeschäftigungsgesetz.

Die seit April 2020 regelmäßig durchgeführten Kontrollen der
Finanzpolizei haben auch einen stark ausgeprägten Präventivcharakter,
um potentiellen Missbrauch bereits frühzeitig zu unterbinden.

„Das Modell der Kurzarbeit ist seit Beginn der Coronakrise ein
wichtiges Instrument, um möglichst viele Menschen in Beschäftigung zu
halten und die Unternehmen in dieser schwierigen Zeit zu
unterstützen. Jene hingegen, die sich auf Kosten der Steuerzahler
illegal bereichern und dieses System missbrauchen, müssen mit einem
entschlossenen Vorgehen seitens der Finanzpolizei rechnen“, so
Finanzminister Gernot Blümel.

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