- 30.06.2021, 16:11:10
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Haimbuchner: „Gewalt und Terror durch Asylwerber und Migranten ist nicht mehr zu leugnen. Es ist fünf nach zwölf!“
„Kein einziger Asylwerber darf ab sofort österreichischen Boden betreten“ – 10-Punkte-Plan der FPÖ sofort umsetzen
Utl.: „Kein einziger Asylwerber darf ab sofort österreichischen
Boden betreten“ – 10-Punkte-Plan der FPÖ sofort umsetzen =
Linz (OTS) - „Wir sind an einem Punkt angelangt, der all das
hervorbringt, vor dem ich und die FPÖ schon 2015 gewarnt haben“,
zeigt sich der stellvertretende Landeshauptmann von Oberösterreich,
Dr. Manfred Haimbuchner bestürzt ob der jüngsten Verbrechen in
Deutschland und Österreich. Morde an Kindern, mutmaßlich durch
Asylwerber, zuletzt in Wien beschäftigen die Menschen und sollten
auch die Politik beschäftigen. Der Terroranschlag eines Islamisten in
Wien sei so schnell und effizient durch Medien und Politik ignoriert
worden, dass eine echte gesellschaftliche Aufarbeitung unmöglich
wurde. „Ich weiß, dass der mutmaßliche Mord in Wien und der
Terroranschlag nicht ganz einfach in Zusammenhang zu stellen sind und
dennoch sehen die Menschen zu Recht ein gemeinsames Problem dabei:
Die rohe, gemeine Gewalt durch Menschen, die unsere Gesellschaft
missbrauchen, die in unserer Mitte jenen Schutz oder jene
Religionsfreiheit beanspruchen, die dort wo sie verwurzelt sind,
niemals gewährt würden. Die Bürger dieses Landes stellen sich die
berechtigte Frage wie lange man als Gemeinschaft, als Staat, diesen
groben Undank akzeptieren will und kann“, so Haimbuchner weiter.
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Die noch viel weitreichendere Frage werde sein, wie wir mit dem
schwelenden Generalverdacht umgehen werden, der sich langsam aber
sicher gegen Asylwerber breitmacht. Das sei eine echte
Herausforderung für den sozialen Frieden, den diese Bundesregierung
und viele andere europäischen Regierungschefs völlig ignorieren.
Haimbuchner: „Die Bürger haben ein Recht darauf sich nicht
entscheiden zu müssen, ob sie Gewalt erfahren oder Gewalt ausüben.
Der Staat hat die Verpflichtung sein Gewaltmonopol umfassend
auszuüben. Die zuständige Gerichtsbarkeit braucht Werkzeuge wie
Schnellverfahren, um zu verhindern, dass sich bekannte Bedrohungen im
Land manifestieren.“
Das Institut für höhere Studien stellt in einer aktuellen Publikation
fest, dass die „Kriminalitätsbelastung von AfghanInnen (sic!)“
viermal so hoch ist wie in der durchschnittlichen Wohnbevölkerung.
Bei Drogendelikten ist der Wert neunmal und bei Sexualverbrechen
sogar zwölfmal so hoch. Es sei an der Zeit die unvermeidbare und
traurige Diskussion zu führen, ob wir uns diesem Risiko weiter
aussetzen wollen und können. Sind 5.000 unauffällige Afghanen ein
totes Kind wert? Wie viele Morde im Jahr sind wir bereit zu
akzeptieren, um andererseits den zu Recht Schutzsuchenden helfen zu
können? Haimbuchner: „Ich versuche diese Diskussion dadurch zu
beleben, dass ich mich festlege: Kein einziger Asylwerber darf ab
sofort österreichischen Boden betreten. Kein einziger. Drohende
EU-Verfahren verblassen im Lichte eines toten Kindes zu dem, was sie
in diesem Fall leider sind: Schall und Rauch.“
Sofortige Umsetzung des 10-Punkte Plans der FPÖ und sofortige
U-Haft bei Verschleierung der Identität
Der oberösterreichische FPÖ-Landesparteiobmann spricht sich für die
sofortige Umsetzung des 10-Punkte Plans der FPÖ aus. „Zusätzlich muss
bei Verschleierung der Identität die sofortige U-Haft verhängt
werden“, erneuerte Haimbuchner seine Forderung. Es sei nötig,
außenpolitische Maßnahmen zu setzen, etwa die Verhandlungen über
Asyl- und Ausreisezentren außerhalb Europas. „Die Bundesregierung
muss Druck auf die EU ausüben, damit Europa gemeinsam aus dem Dilemma
geführt werden kann“, könne Österreich als Nettozahler laut
Haimbuchner endlich sein Gewicht in die Waagschale werden.
„Wir sind am Ende der schönen Reden, am Ende der Sonntagspredigten
angelangt. Das Recht der Bürger auf Schutz durch ihren Staat muss
wieder gewährleistet werden. In der Bundesregierung fletscht die ÖVP
in Fragen Migration- und Sicherheitspolitik Zähne, die sie nicht hat.
Die Grünen sind sogar aktiv bemüht Asylwerber aus Afghanistan- auch
ohne Fluchtgrund und auch wenn straffällig - in Österreich zu
behalten, da eine Abschiebung nach Afghanistan gefährlich sein soll.
Das wäre der erste genetische Fluchtgrund. Jeder Afghane, der es
hierher schafft hätte damit automatisch einen Asylgrund. Das ist
grotesk, die Bürger wollen in Frieden und Freiheit leben, diese „neue
Normalität“ die uns an allen Ecken und Enden eingeredet werden soll,
werden wir niemals akzeptieren, denn diese ist jedenfalls
freiheitsbeschränkend und potentiell auch tödlich“, so Haimbuchner
abschließend.
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