Straffällige Asylwerber sofort abschieben

Utl.: Hannes Taborsky (ÖAAB): "Mädchen-Mord ist Alarmruf für die
Sicherheit in Wien“! =

Wien (OTS) - „Um Mädchen und Frauen in Wien wieder ein sicheres Leben
bieten zu können, muss der für Integration verantwortliche
Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr endlich begreifen, dass
Fördern ohne Fordern nicht funktioniert", meint der Wiener
ÖAAB-Geschäftsführer und Sicherheitssprecher der neuen Wiener ÖVP
Hannes Taborsky angesichts der brutalen Ermordung eines 13-jährigen
Mädchen in der Donaustadt. „Während die ÖVP endlich wirksame und
verpflichtende Integrationsmaßnahmen und sofortige Abschiebung bei
Nichterfüllung fordert, ergeht sich die SPÖ/NEOS-Stadtregierung in
Migrationsromantik mit Staatsbürgerschaftszuckerl“, kritisiert
Taborsky.

Straffällige sofort abschieben

Gleichgültig ob es sich um selbsternannte Rechtsberater oder
sogenannte humanitäre Vereine und Organisationen handelt, welche
Rechtsverfahren durch Berufungen in die Länge ziehen, oder auch die
SPÖ/NEOS-Stadtregierung, welche die Augen nicht länger davor
verschließen sollten, dass sich Gewalt gegen Frauen im Hinblick auf
die jüngste Migrationswelle signifikant verschärft habe. „Alle
Förderungen der Stadt Wien müssen sofort überprüft werden, ob sie
verpflichtende Vorgaben erfüllen und diese auch kontrolliert werden.
Es ist unverständlich, warum die SPÖ/NEOS Stadtregierung einen
entsprechenden Antrag der ÖVP abgelehnt hat.

Sozialleistungen kontrollieren

„Wer nicht bereit ist, sich zu integrieren und sich nicht an die
österreichischen Gesetze hält, der soll sofort abgeschoben werden.
Dass es in Wien immer wieder furchtbare Übergriffe von Asylwerbern
oder Asylberechtigten aus einem gewissen Kulturraum auf junge Mädchen
und Frauen gibt, müssten jetzt endlich auch SP- und NEOS-Mandatare
begreifen“, meint Taborsky. Während die Bundesregierung mit einem
Gewaltpaket und einer Supporthotline reagiere, passiere in Wien
nichts. Die Idee der radfahrenden Sozialarbeitertruppe mit
Staatsbürgerschaftsangebot am Gepäckträger von Vizebürgermeister
Wiederkehr wird dabei zu wenig sein. Ich fordere deshalb die
SPÖ/NEOS-Stadtregierung dazu auf, die Sozialleistungen und
Förderungen an verpflichtende Integrationsmaßnahmen zu binden und
entschlossen gegen Parallelgesellschaften vorzugehen, so Taborsky
abschließend.

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