Straffällige Asylwerber sofort abschieben

Hannes Taborsky (ÖAAB): "Mädchen-Mord ist Alarmruf für die Sicherheit in Wien“!

Wien (OTS) - „Um Mädchen und Frauen in Wien wieder ein sicheres Leben bieten zu können, muss der für Integration verantwortliche Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr endlich begreifen, dass Fördern ohne Fordern nicht funktioniert", meint der Wiener ÖAAB-Geschäftsführer und Sicherheitssprecher der neuen Wiener ÖVP Hannes Taborsky angesichts der brutalen Ermordung eines 13-jährigen Mädchen in der Donaustadt. „Während die ÖVP endlich wirksame und verpflichtende Integrationsmaßnahmen und sofortige Abschiebung bei Nichterfüllung fordert, ergeht sich die SPÖ/NEOS-Stadtregierung in Migrationsromantik mit Staatsbürgerschaftszuckerl“, kritisiert Taborsky.

Straffällige sofort abschieben

Gleichgültig ob es sich um selbsternannte Rechtsberater oder sogenannte humanitäre Vereine und Organisationen handelt, welche Rechtsverfahren durch Berufungen in die Länge ziehen, oder auch die SPÖ/NEOS-Stadtregierung, welche die Augen nicht länger davor verschließen sollten, dass sich Gewalt gegen Frauen im Hinblick auf die jüngste Migrationswelle signifikant verschärft habe. „Alle Förderungen der Stadt Wien müssen sofort überprüft werden, ob sie verpflichtende Vorgaben erfüllen und diese auch kontrolliert werden. Es ist unverständlich, warum die SPÖ/NEOS Stadtregierung einen entsprechenden Antrag der ÖVP abgelehnt hat.

Sozialleistungen kontrollieren

„Wer nicht bereit ist, sich zu integrieren und sich nicht an die österreichischen Gesetze hält, der soll sofort abgeschoben werden. Dass es in Wien immer wieder furchtbare Übergriffe von Asylwerbern oder Asylberechtigten aus einem gewissen Kulturraum auf junge Mädchen und Frauen gibt, müssten jetzt endlich auch SP- und NEOS-Mandatare begreifen“, meint Taborsky. Während die Bundesregierung mit einem Gewaltpaket und einer Supporthotline reagiere, passiere in Wien nichts. Die Idee der radfahrenden Sozialarbeitertruppe mit Staatsbürgerschaftsangebot am Gepäckträger von Vizebürgermeister Wiederkehr wird dabei zu wenig sein. Ich fordere deshalb die SPÖ/NEOS-Stadtregierung dazu auf, die Sozialleistungen und Förderungen an verpflichtende Integrationsmaßnahmen zu binden und entschlossen gegen Parallelgesellschaften vorzugehen, so Taborsky abschließend.

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