Nationalratspräsident Sobotka im virtuellen Austausch mit dem kanadischen Parlamentspräsidenten Anthony Rota

Amtskollegen tauschen sich über Pandemie-situation, IPU-Weltkonferenz und Parlamentssanierungen aus

Wien (PK) - Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka traf heute Nachmittag per Videokonferenz mit dem Speaker (Präsidenten) des Unterhauses des kanadischen Parlaments, Anthony Rota, zu einem Erfahrungsaustausch zusammen. Themen waren unter anderem die Beziehungen zwischen den beiden Staaten auf parlamentarischer Ebene sowie die Erfahrungen mit der internationalen Kooperation von Parlamenten. In diesem Zusammenhang wurde auch die IPU-Weltkonferenz im kommenden September in Wien angesprochen. Sobotka und Rota tauschten auch ihre Erfahrungen mit der COVID-19-Krise und den Parlamentssanierungen in Wien und Ottawa aus.

Herausforderungen durch die Corona-Krise

Der Nationalratspräsident und sein kanadischer Amtskollege thematisierten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie unter anderem die Frage der Akzeptanz der Corona-Maßnahmen in der Bevölkerung und zogen einen Vergleich des Stands der Impfkampagnen in beiden Ländern. Sobotka wies darauf hin, dass Österreich als Tourismusland starkes Interesse an allen Regelungen hat, die wieder internationale Mobilität und Reisen erlauben. Vor allem die Impfungen würden die Hoffnung auf eine baldige weitgehende Normalisierung bestärken. Rota berichtete, dass Kanada nach Anlaufschwierigkeiten mit den Impfstoffen nun davon ausgehe, bis Mitte August bis zu 75% der impfbaren Bevölkerung immunisiert zu haben. Er teilte mit Sobotka die Auffassung, dass ein international einheitlicher Impfnachweis wünschenswert wäre, um wieder Reisetätigkeit zu ermöglichen.

Öffnung und Demokratievermittlung als Herausforderungen für Parlamente

Nationalratspräsident Sobotka und Speaker Rota verglichen auch die Erfahrungen mit den umfangreichen Sanierungen der historischen Parlamentsgebäude, die derzeit in Wien und auch in Ottawa stattfinden. Dabei zeigten sich ähnliche Herausforderungen, da es in beiden Fällen nicht nur um die Renovierung und technische Adaptierung der Gebäude geht. Diese sollen auch für die Bevölkerung geöffnet und zu Orten der Demokratievermittlung werden. Das sei angesichts der Tatsache, dass die Demokratie vielfach unter Druck gerate, von großer Bedeutung, waren sich Sobotka und Rota einig.

Internationale Kooperation von Parlamenten und IPU-Weltkonferenz

Ein Schwerpunkt des Gesprächs waren Erfahrungen mit dem parlamentarischen Austausch und der Kooperation von Parlamenten. Die beiden Amtskollegen stimmten überein, dass die Erfahrungen der Pandemie genützt werden sollten und das Instrument der Videokonferenzen einen raschen Austausch ermögliche. Die direkte Begegnung sei jedoch nicht zu ersetzen.

Speaker Rota bekundete in diesem Zusammenhang auch sein Interesse an der von 6. bis 8. September 2021 stattfindenden 5. IPU-Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen in Wien. Nationalratspräsident Sobotka betonte, er hoffe, dazu den kanadischen Parlamentspräsidenten persönlich begrüßen zu können. Er sei zuversichtlich, dass die Entwicklung der Pandemie bis Herbst jedenfalls ein physisches Treffen der ParlamentspräsidentInnen erlauben werde, selbstverständlich unter Beachtung aller Sicherheitsmaßnahmen. (Schluss)

HINWEIS: Fotos von diesem Gespräch finden Sie auf der Website des Parlaments.


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