Nationalratspräsident Sobotka im Austausch mit litauischer Premierministerin Ingrida Šimonytė

Gespräch über Pandemie-Situation, EU-Themen, IPU-Weltkonferenz und Westbalkan

Wien (PK) - Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka tauschte sich heute Nachmittag mit der Premierministerin der Republik Litauen, Ingrida Šimonytė, im Rahmen ihres Staatsbesuchs in Österreich aus. Themen waren die bilateralen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Staaten, die COVID-19-Krise, die EU-Erweiterung und der Westbalkan, die politische Situation in der baltischen Region sowie die IPU-Weltkonferenz.

Nationalratspräsident Sobotka begrüßte die ausgezeichneten bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und Litauen. Er unterstrich dabei insbesondere Österreichs Unterstützung für die baltische Region. Die Beziehungen seien historisch gut und sollten noch weiter intensiviert werden - auch zwischen den Parlamenten. Österreich wünsche sich eine Vertiefung in allen Bereichen. Insbesondere strich Sobotka hervor, dass 2021 das 30-jährige Jubiläum der Anerkennung Litauens durch Österreich sei.

EU-Erweiterung und Westbalkan

Sobotka erkundigte sich bei Premierministerin Šimonytė, wie sie die Entwicklung am Westbalkan und die Zukunft des Erweiterungsprozesses einschätze. Um eine langfristige Stabilisierung in der Westbalkan-Region zu erzielen, müsse die Glaubwürdigkeit des Erweiterungsprozesses wiederhergestellt werden, zeigte Sobotka sich überzeugt. Der Beginn der Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien sei für ihn der wichtigste Punkt auf der Agenda. Außenpolitisch sprach Sobotka außerdem den Ausstieg Litauens aus der 17+1-Initiative mit China an.

Herausforderungen durch die Corona-Krise

Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie thematisierte der Nationalratspräsident gemeinsam mit der Premierministerin unter anderem auch die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise, die gesetzliche Verankerung der COVID-19-Gesetzgebung und den Stand der Impfkampagnen. Bezüglich der wirtschaftlichen Entwicklungen fragte Sobotka nach, warum Litauen von allen EU-Mitgliedsstaaten den geringsten wirtschaftlichen Einbruch gehabt habe. Besonders interessierte er sich für die ersten Erfahrungen mit dem elektronischen EU-COVID-Zertifikat, das Anfang dieser Woche in Litauen gestartet wurde.

IPU Weltkonferenz

Von 6. bis 8. September 2021 findet in Wien die 5. Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen und der 13. Gipfel der Präsidentinnen statt. Sobotka führte aus, dass er sich sehr freuen würde, die litauische Parlamentspräsidentin Čmilytė-Nielsen bei der IPU-Weltkonferenz in Wien begrüßen zu dürfen. (Schluss) pst

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