SPÖ-Laimer zum Tag der Miliz: Eine voll handlungsfähige Miliz ist der beste Schutzschild gegen zukünftige Bedrohungen

Klares Bekenntnis zu einer einsatzbereiten Miliz – FSG-Vertreter des BMLV unterstützt Laimers Aussagen

Wien (OTS/SK) - „Eine voll handlungsfähige Miliz ist der beste Schutzschild gegen zukünftige Bedrohungen unserer Heimat und der Schlüssel zum Aufbau einer resilienten Gesellschaft. Dafür braucht es jedoch eine zeitgemäß ausgestatte, trainierte und motivierte Miliz“, bekräftigt SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer, der am „Tag der Miliz“ ein klares Bekenntnis der Politik zur Miliz einfordert. Unterstützung erhält er von Harald Schifferl, FSG-Personalvertreter im Bundesministerium für Landesverteidigung. ****

Die COVID-Pandemie hat klar aufgezeigt, an welchen neuralgischen Stellen Österreich verletzlich ist. Ohne den Einsatz des Österreichischen Bundesheeres und Teilen der Miliz wäre etwa der Einsatz bei den Corona-Testungen oder die Aufrechterhaltung von logistischen Aufgaben im Rahmen der Versorgungssicherheit mit Gütern und Medizinprodukten nicht möglich gewesen.

SPÖ-Wehrsprecher Laimer: „Die Pandemie hat uns gezeigt, dass es sich um einen kollektiven Auftrag in Rot-Weiß-Rot handelt, die Einsatzfähigkeit der Miliz hinsichtlich Bereitschaft des Kaders, Mobilisierung und Durchhaltevermögen zu verbessern. Der Erhalt der Einsatzfähigkeit der Miliz liegt in gesamtstaatlicher Verantwortung und erfordert das Engagement aller gesellschaftspolitischen Bereiche insbesondere der institutionalisierten Politik, der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft. Eine moderne Landesverteidigung braucht neben den Berufssoldat*innen eine handlungsfähige Miliz basierend auf fundierter parlamentarischer Kontrolle durch die parlamentarische Bundesheerkommission.“

Eine Pandemie ist nur eines von mehreren Risikobildern, die eine Gefahr für die Republik und die Bevölkerung darstellen. Die politischen Verantwortungsträger haben dafür Sorge zu tragen, dass die in Österreich lebenden Menschen und heimische Betriebe einen flächendeckenden Schutz erhalten – ob dies im Falle eines Blackouts, bei gezielten Cyberattacken oder dem Ausfall von Liefer- und Versorgungsketten ist. „Ohne funktionsfähige Miliz kann der verfassungsmäßige Auftrag unserer Streitkräfte nicht sichergestellt werden. Daher ist die Praxistauglichkeit des Österreichischen Bundesheeres nur durch eine ‚Miliz auf Höhe der Zeit‘ gegeben“, so Laimer.

Inhaltliche Unterstützung erhält der SPÖ-Wehrsprecher vom FSG-Personalvertreter Harald Schifferl: „Gute Ausbildung ist für Milizsoldat*innen und Berufssoldat*innen Voraussetzung für eine funktionierende Auftragserfüllung im Sinne einer umfassenden Landesverteidigung.“

Abschließend sprechen beide den Mitgliedern des Milizverbandes besonderen Dank für ihren Einsatz für die Sicherheit der Republik aus. (Schluss) sd/lp

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