- 28.05.2021, 13:27:06
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„Hohes Haus“ über vier Ja und ein Nein zum Grünen Pass und ein Ende mit neuem Anfang
Am 30. Mai um 12.00 Uhr in ORF 2
Utl.: Am 30. Mai um 12.00 Uhr in ORF 2 =
Wien (OTS) - Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin
„Hohes Haus“ am Sonntag, dem 30. Mai 2021, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit
folgenden Themen:
Vier Ja und ein Nein zum Grünen Pass
Die Spitzen der Regierungsparteien liefern sich ein bemerkenswertes
Wettrennen, wer am schnellsten die nächsten Corona-Lockerungsschritte
verkündet. SPÖ und NEOS zerpflücken die Regierungsarbeit, stimmen in
einer Sondersitzung des Nationalrates trotzdem zähneknirschend der
Einführung des Grünen Passes zu. Die FPÖ ist dagegen und sieht im
Grünen Pass eine Verletzung der Grundrechte und
Verfassungswidrigkeit. Marcus Blecha zeichnet die jüngsten,
verschlungenen Wege der innenpolitischen Abläufe nach.
Dazu ein Gespräch mit Susanne Fürst, Verfassungssprecherin der FPÖ.
Ein Ende mit neuem Anfang
Der Ibiza-Untersuchungsausschuss wird nicht verlängert, das hat die
Mehrheit aus ÖVP und Grünen so beschlossen. Die Oppositionsparteien
sind erbost und planen eine Neuauflage. Diese könnte es im Herbst
geben. Claus Bruckmann hat mit den Fraktionsführern der
Koalitionsparteien ÖVP und Grünen, Andreas Hanger und Nina Tomaselli,
gesprochen und lässt auch den früheren Obmann eines
Untersuchungsausschusses, Peter Pilz, zu Wort kommen.
Parlamentarischer Fortschrittsbericht
In etwas mehr als einem Jahr werden National- und Bundesrat aus dem
Übergangsquartier in der Hofburg ausziehen und in das
Parlamentsgebäude am Ring zurückkehren. Die Bauarbeiten liegen im
Plan, wobei der ursprüngliche Plan Pandemie-bedingt zeitlich und
finanziell schon einmal deutlich gestreckt werden musste. Dass die
Generalsanierung geld- und zeitintensiv ist, davon kann sich jeder,
der die Baustelle besucht, ein eindrucksvolles Bild machen. Und je
näher die Wiedereröffnung des Hohen Hauses am Ring rückt, desto
häufiger stellt sich hoher Besuch auf der Baustelle ein. Zuletzt der
Bundespräsident. Eine Reportage von Claus Bruckmann und Fritz
Jungmayr.
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