Ernst-Dziedzic/Grüne begrüßen Waffenstillstand in Nahost

„Ich begrüße den Waffenstillstand zwischen Israel und dem Gazastreifen. Jedes Menschenleben, das im sinnlosen Blutvergießen vernichtet wird, ist eines zu viel und entfernt uns zudem von dem längerfristigen Ziel eines dauerhaften Friedens in der Region“, sagt die Sprecherin für Außenpolitik und Menschenrechte zur heute Nacht eingetretenen Waffenruhe. Bei allen Schwierigkeiten, die dieser tiefgreifende Konflikt mit sich bringe, dürfe die Weltgemeinschaft nicht aufhören, nach einer Lösung zu suchen. In dieser Hinsicht sei es eine willkommene Fügung, dass mit Joe Biden ein US-Präsident im Amt ist, dem dieses Anliegen sichtbar am Herzen liege und der hier zu vermitteln sucht. 

Die jüngste Eskalation sollte ein Anlass sein, dass die Weltgemeinschaft sich nun gemeinsam und verstärkt darum bemüht, rasch mit dem Wiederaufbau zu starten und die Wiederaufnahme von ernsthaften Gesprächen zu forcieren, um einen dauerhaften Frieden zu erreichen, meint Ernst-Dziedzic und betont: „Für eine erfolgreiche Vermittlungspolitik im Nahen Osten braucht es auch eine gemeinsame Position der EU in dieser Frage. Diese muss zunächst vor allem auf einen anhaltenden Waffenstillstand und eine nachhaltige Deeskalation des Konfliktes abzielen. Gemeinsam und geschlossen können die EU-Staaten wesentlich effektiver zur Beendigung des vollkommen inakzeptablen Raketenbeschusses von Israel durch die Hamas beitragen. Gemeinsam und geschlossen kann die EU auch glaubwürdiger und wirksamer auf die Einhaltung des Völkerrechts und der Menschenrechte von allen Seiten drängen. Darüber hinaus kann die EU auch für einen humanitären Zugang nach Gaza und die strenge Kontrolle der humanitären Hilfe sorgen, sodass diese tatsächlich auch bei den Bedürftigen ankommt. Unser erstes Ziel muss sein, das Leid und die Angst der Zivilbevölkerung zu beenden.“