Gewalt gegen die Polizei bei Versammlungen

Utl.: Der Landespolizeipräsident in Wien Dr. Gerhard Pürstl zu den
Ausschreitungen in Wien-Ottakring =

Wien (OTS) - Die Polizei war neuerlich bei einer Versammlung das Ziel
von maßloser und massiver Gewalt. Der Landespolizeipräsidenten in
Wien, Dr. Gerhard Pürstl stellt zu den Ausschreitungen von
Demonstranten gegen Polizeikräfte in den Abendstunden des 08.05.2021
folgendes fest:
„Es ist Aufgabe der Polizei legale Versammlungen, unabhängig vom
Veranstalter, dessen politischer Ausrichtung und des Inhalts der
jeweiligen Demonstrationen gegen Angriffe von außen zu schützen und
so das Grundrecht der Versammlungsfreiheit in Österreich
sicherzustellen.
Ich habe auch Verständnis dafür, dass Demonstrationen immer wieder
Gegendemonstrationen mit sich bringen und es dabei auch zu
aufgeheizter Stimmung kommen kann. Auch da ist es Aufgabe der
Polizei, sich zwischen die Fronten zu stellen und für möglichst
geordnete Abläufe der jeweiligen Versammlungen zu sorgen.

Mein Verständnis endet aber dort, wo vermummte Autonome gegen
Polizisten, die ihrer gesetzlichen Aufgabe nachkommen und andere vor
Attacken schützen, mit Flaschen- sowie Pyrotechnikbewurf und anderen
Gewalttätigkeiten vorgehen. Dies ist ein rücksichtsloses Verhalten
gegen Menschen und staatliche Institutionen, das in keiner Weise
hingenommen werden kann und dem die Wiener Polizei auch in Zukunft
entschieden entgegentreten wird.
Wenn acht Polizisten bei diesen völlig grundlosen Angriffen verletzt
wurden, so zeigt dies, dass der ohnehin maßhaltende polizeiliche
Zwang letztlich das einzige Mittel war, um die gewalttätigen Angriffe
der Autonomen zu beenden, nachdem alle Mittel der Deeskalation
fruchtlos verlaufen waren.

Mein Dank gilt allen eingesetzten Polizistinnen und Polizisten, die
wieder einmal unter Einsatz der eigenen Gesundheit die schwierige
Aufgabenstellung hervorragend gemeistert und ihren Beitrag zur
Sicherstellung der Grundrechte in Österreich geleistet haben.“

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