Schroll zu Maßnahmen im Bezirk Scheibbs: „Bisherige Regelungen sind nicht praxisnah!“

Utl.: Ausreisetestverplfichtung soll automatisch enden, wenn
Inzidenzwert 10 Tage unter 400 liegt. =

St. Pölten (OTS) - Der niederösterreichische
SPÖ-Nationalratsabgeordneter Alois Schroll - zuständig für den
Wahlkreis Melk, Amstetten und Scheibbs - fordert eine „flexiblere
Regelung betreffend der Maßnahmen für Hochinzidenzgebiete“. Nach
aktuell geltendem Erlass des Gesundheitsministeriums müssen
betroffene Bezirke und Gebiete für mindestens 10 Tage eine
7-Tagesinzidenz von weniger als 200 aufweisen, damit die
eingeleiteten Regelungen wieder beendet werden. Auch ein
anderslautender Erlass des Bundesministeriums kann zu einer Aufhebung
der Ausreisetests führen. Für Schroll zeigt die aktuelle Situation im
Bezirk Scheibbs deutlich, dass diese Regelungen alles andere als
praxisnah sind. „War der Wert erst einmal über 400, dann ist es
besonders schwierig, dass er unter 200 fällt. Die Folge sind
Ausreisetests über viele Wochen hinweg, auch wenn der Wert bereits
niedriger als in den umliegenden Regionen und Bezirken liegen sollte.
Inwieweit die Maßnahmen dann noch sinnvoll sind, bleibt zu
hinterfragen und auch den Betroffenen zu erklären“, so der
Abgeordnete aus Ybbs.

Generell sind für den niederösterreichischen Abgeordnete Schroll die
Maßnahmen notwendig. „Sie gehören unbedingt eingehalten und
kontrolliert, sollten die Inzidenzahlen den Wert von 400 für 7 Tage
überschreiten. Dennoch braucht es flexiblere und raschere
Entscheidungen, die sich an der jeweiligen Entwicklung der
Inzidenzzahlen in den betroffenen Regionen orientieren. Langdauernde
Ausreisetests haben vor allem Konsequenzen für die Menschen in der
betroffenen Region, aber auch die Unternehmen und die Wirtschaft im
Allgemeinen haben mit den Folgen der Ausreisetests zu kämpfen“, ist
Schroll überzeugt.

„Gerade im Bezirk Scheibbs sind viele Betriebe von Pendlerinnen und
Pendlern, die tagtäglich diese Ausreisebestimmungen einhalten müssen,
abhängig - auch wenn die 7-Tagesinzidenz dann wieder unter dem Wert
von 400 je 100.000 Einwohnern liegt. Seit Tagen bin ich diesbezüglich
auch im ständigen Austausch mit den Betriebsräten der betroffenen
Unternehmen im Bezirk Scheibbs. Hier müssen wir eine neue Regelung
finden, denn eines ist klar: 10 Tage unter einer 7-Tagesinzidenz von
200 ist eine zu große Vorgabe!“, so Schroll, der von den
BetriebsrätInnen voll inhaltlich unterstützt wird. Daher fordert der
Abgeordnete abschließend: „Wenn der Wert 10 Tage unter 400 liegt,
dann müssen die vom Bundesministerium erlassenen Maßnahmen
automatisch enden – so wie es auch schon unsere zuständige
Landesrätin Königsberger-Ludwig gefordert hat“.

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