Reaktion auf Covid-Maßnahmen: Neue Grundrechte-Partei gegründet

MFG (Menschen - Freiheit – Grundrechte) will bei allen Wahlen auf Landes- und Bundesebene antreten

Wien (OTS) - Die völlig unverhältnismäßigen Maßnahmen der Bundes- und Landesregierungen, der fortschreitende Abbau von Demokratie und Grundrechten, die Vernichtung von Arbeitsplätzen und der mittelständischen Wirtschaft haben eine Gruppe besorgter Bürger und Experten im Februar 2021 zur Gründung einer neuen Partei angeregt. MFG-Österreich will eine Alternative zum herrschenden Parteiensystem anbieten, jenseits politischer Ideologien und ohne extreme Positionen einzunehmen. Die neue Partei tritt für einen Staat ein, der die Bürgerinnen und Bürger als seine legitimen Eigentümer anerkennt, ernst nimmt, wertschätzt und zur aktiven Mitarbeit einlädt. MFG-Österreich will einen Staat, der die Grundrechte aller Menschen und den Rechtsstaat achtet, gewährleistet und schützt, für den das Wohl, der Wohlstand der Menschen und die positive Zukunft der Republik Österreich oberste Aufgabe sind.

Gegen mutwillige Verängstigung

Angst ist eine Einschränkung der persönlichen Freiheit. Die mutwillige Verängstigung aller Bevölkerungsschichten muss beendet werden. Menschen in Angst und Panik zu versetzen, um zu erreichen, dass sie sich unverhältnismäßigen Maßnahmen beugen und ihre Freiheits- und Grundrechte aufgeben, ist keine demokratische Politik. Hier will sich die Exekutive eine Macht aneignen, die ihr nicht zusteht.

Insbesondere wird sich MFG:

  • für die Wiederherstellung des Rechtsstaates
  • einen energischen Kampf gegen die drohende Wirtschaftskrise und den Verlust von Arbeitsplätzen,
  • für die sofortige Aufhebung aller Corona Maßnahme
  • und gegen einen verpflichtenden Impfpass einsetzen.

Kraft gegen destruktive Tendenzen

„Seit Beginn der Corona Maßnahmen im März 2020 stelle ich eine rasch fortschreitende Aushöhlung des Rechtsstaates fest. Die Grundrechte werden in rechts- und verfassungswidriger Weise eingeschränkt, wie der VfGH nun in mittlerweile 25 Erkenntnissen festgestellt hat. Gleichzeitig werden vor allem die Klein- und Mittelbetriebe in die Insolvenz getrieben und Arbeitsplätze vernichtet. Wir treten an, um eine Kraft gegen diese destruktiven Tendenzen zu bilden“, erläutert Parteiobmann und Rechtsanwalt Dr. Michael Brunner Motivation und Ziele von MFG Österreich.

Der Mensch im Vordergrund

„Bereits im März 2020 haben die verfügbaren Daten klar gezeigt, dass die Gefahren des Coronavirus stark übertrieben wurden. Das hat sich seither durch zahlreiche nationale und internationale Studien bestätigt. Dementsprechend überzogen und falsch waren und sind viele der getroffenen Maßnahmen, die mehr gesundheitliche, psychische und soziale Schäden verursacht als verhindert haben“ sagt der Arzt und Wissenschafter DDr. Christian Fiala. „Die Gesundheitspolitik darf sich nicht nach einem Virus ausrichten, sondern muss endlich wieder den Menschen in den Vordergrund stellen. Entscheidungen müssen transparent und evidenzbasiert getroffen werden“ so Fiala, der stellvertretender Parteiobmann der MFG ist.

MFG – Österreich wird bei den OÖ Landtagswahlen und Kommunalwahlen im September 2021 sowie allen weiteren, aktuellen Wahlterminen auf Bundes – und Landesebene antreten. Die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren.

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