Leitartikel "Kurz in Nöten" vom 6. April 2021 von Michael Sprenger

Innsbruck (OTS) - Der Kanzler konnte sich auf die Getreuen verlassen – und sie sich auf ihn. Jetzt werden die Jung-Türkisen zum Hemmschuh – und zur Bedrohung für Kurz. Es wird eng. Also muss anderswo ein Erfolg her. Deshalb will er Sputnik kaufen.

Von Michael Sprenger
Nach allem, was bisher bekannt geworden ist: Thomas Schmid ist als Alleinvorstand der Staatsholding ÖBAG nicht mehr tragbar. Diese Meinung hörte man bereits vor Monaten aus dem Büro des Kanzlers. Doch Schmid konnte sich bis heute auf seinen Kanzler verlassen. Und Kurz auf Schmid.
Doch mittlerweile ist ein Teil der Chatprotokolle aus Schmids beschlagnahmtem Handy bekannt geworden. Ein regelrechtes Sittenbild wurde in diesen türkisen Kurz-Nachrichten von und an Schmid, Finanzminister Gernot Blümel und Sebastian Kurz niedergeschrieben. Was ist nur los in der Familie?
Spätestens jetzt müsste Blümel in seiner Funktion als Finanzminister Schmid zum Rücktritt bewegen. Er wird dies wohl nicht tun. Also muss Blümel davon ausgehen, dass er in den kommenden Tagen immer öfter als Ablösekandidat gehandelt wird. Doch der Finanzminister weiß um die Loyalität seines Bundeskanzlers. Oder weiß man nur viel zu viel voneinander? Gemeinsam hatte man das Projekt Ballhausplatz ausgearbeitet und umgesetzt.
Nach außen hin übt sich das Umfeld des ÖVP-Obmannes in Gelassenheit. Intern brodelt es, der junge Kanzler in Nöten. In Umfragen verliert die ÖVP – wenn auch noch auf hohem Niveau – signifikant an Boden. Die grüne Koalitionspartnerin ist nicht mehr gewillt, alles abzunicken. Die Grünen müssen auf sich selbst achten. Sie unterstützen die unabhängige Justiz. Von der Staatsanwaltschaft droht der Kanzlerpartei auch die größte Gefahr.
Wenn also Kurz keinen personellen Befreiungsschlag setzen will oder kann, muss er einen anderen Weg finden. Er dürfte sich dabei an seinem Vertrauten Benjamin Netanjahu orientieren. Der Ministerpäsident hat trotz Korruptionsprozess erneut die Wahl in Israel gewonnen – weil er im Kampf gegen die Pandemie einen rigorosen Kurs einschlug. Kurz kann nicht so agieren wie Netanjahu, kann kein Sonderabkommen mit BioNTech/Pfizer abschließen. Da fehlen ihm als Chef eines EU-Landes politische Mittel. Aber er kann die EU in Sachen Impfung zum Sündenbock stempeln. Das tut er. Zugleich will er Sputnik V kaufen. Das kann er, weil Moskau diesbezüglich mit der EU noch keinen Vertrag abgeschlossen hat. Der russische Impfstoff ist in der EU zudem (noch) nicht zugelassen. Kurz riskiert ein Zerwürfnis auf europäischer Ebene. Doch sein Kalkül ist klar: Kann er trotz alledem einen Impf-Erfolg landen, sind alle Vorwürfe vergessen und die ÖVP selbst für eine Neuwahl gerüstet.

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