Nationalrat beschließt Novellierung des Universitätsgesetzes

Wien (OTS) - Mit Bedauern und Unverständnis nimmt der ULV zur Kenntnis, dass die Beteiligungsinstrumente am Gesetzgebungsverfahren bestenfalls ansatzweise, hauptsächlich aber zur formalen Pflichtübung stattgefunden haben. Anders lässt es sich nicht erklären, dass eine überdurchschnittlich große Anzahl kritischer, sachkompetenter Stellungnahmen inhaltlich unberücksichtigt geblieben ist.

Als eine der bedeutenden Interessenvertretungen von über 40.000 Beschäftigten des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals halten wir nochmals in aller Deutlichkeit fest, dass die Novelle des Universitätsgesetzes den Wissenschaftsstandort Österreich schwächen wird, Studienwerber*innen abschrecken wird, Studierende behindern wird, die unangemessenen hierarchischen Strukturen nochmals verschärfen wird, die Entwicklung von Expertise einschränken wird, wissenschaftliche und künstlerische Karrieren verhindern wird, wirtschaftliche Abhängigkeit und Ungleichbehandlung fördern statt einschränken wird und schließlich personalrechtliche Missstände verstärken wird.

Angesichts der deutlichen Warnungen und Appelle werden die Mitglieder der gesetzgebenden Vertretungsorgane allfällige Unkenntnis nicht glaubhaft ins Treffen führen können. Unser letzter Appell richtet sich nun an den Bundesrat.

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Dr. Stefan Schön
Pressesprecher des ULV (Verband des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals der österreichischen Universitäten)
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