FPÖ – UG-Novelle ist reiner Verwaltungsakt ohne jede Zukunftsgestaltung

Die freiheitlichen Abgeordneten Axel Kassegger und Martin Graf äußerten in der heutigen Wissenschaftsdebatte im Nationalrat Kritik an der Novelle des Universitätsgesetztes. „Der Zugang zur Problemlösung entspricht leider dem generellen Geist dieses Ministeriums ­– Verwaltung statt Gestaltung“, sagte NAbg. Axel Kassegger und betonte, dass der Versuch, aktuelle Notwendigkeiten zu bewältigen überdies gründlich misslungen sei.

Graf erkannte diesbezüglich bereits das Eingeständnis des Scheiterns innerhalb der Regierungsfraktionen, zumal die Grün-Abgeordnete Blimlinger bereits die nächste Novelle angekündigt habe. „Gelungen ist in der aktuellen Novelle nur, dass sämtliche Betroffene unzufrieden sind“, so der freiheitliche Wissenschaftssprecher.

„Der Mangel an guten Nachwuchsforschern wird durch diese Gesetzesänderung nicht behoben, dazu bräuchte es klare Perspektiven mit regelmäßigen Karriere- und Statusgesprächen. Genauso wenig wird es gelingen, die Studierenden stärker zu motivieren. Dazu würde man anstelle eines 16-ECTS-Bürokratiemonsters eine höhere Qualität des Angebots benötigen. Und die Studien müssen wieder studierbar werden, was nur durch den Rückbau der immer stärker um sich greifenden Verschulung möglich ist. Universitäten sind keine Fachhochschulen und sollen es auch nicht werden“, betonte Kassegger. Unzumutbar sei es auch, dass die Studenten „wie bei einem Wettbasar Punkte setzen müssen, um in bestimmte Übungen hineinzukommen“.

Graf bemängelte weiters, dass es bis heute keinen österreichweiten Standard gebe, welche Leistung einem ECTS-Punkt zugrunde liege. „Jede Universität und jede Fachhochschule definiert das für sich. Das schafft naturgemäß Schwierigkeiten bei Anrechnungen und beim Wechsel der Bildungseinrichtungen."

Auf die Schwierigkeit bei der Suche nach geeigneten Rektoren reagiere Schwarz-Grün damit, dass die Hürden für die Wiederbestellung gesenkt werden und in den zuständigen Gremien nun die einfache Mehrheit anstatt der Zweidrittelmehrheit ausreicht. „Bemerkenswerterweise ist an den bisherigen Kriterien ausgerechnet die Abgeordnete Blimlinger gescheitert. Es handelt sich also um eine ‚Lex Blimlinger‘ im schlechtesten Sinn“, sagte Graf.