Taschner: UG-Novelle bietet Hochschulen stabilen Rahmen, innerhalb dessen sich diese akademischen Institutionen entfalten können

Mit der Neufassung des Universitätsgesetzes beschließen wir in diesem Hause ein Gesetz, das weit in die Zukunft weist, weit über die uns heute bedrängende und scheinbar alles überschattende Pandemie hinaus. Wir errichten mit dieser Novelle für die Universitäten und Hochschulen einen stabilen Rahmen, innerhalb dessen sich diese akademischen Institutionen entfalten können, stellte heute, Mittwoch, ÖVP-Wissenschaftssprecher Abg. Rudolf Taschner anlässlich der Debatte im Plenum fest.  

Er kam dabei auf drei darin enthaltene Punkte zu sprechen: 

• Erstellung eines Gerüstes für Karrieren jener Personen, die an Universitäten und Hochschulen wissenschaftlich arbeiten. Es handelt sich um ein tragfähiges Gerüst, und „jeder kann seine Schrauben und Streben erkennen. Es zu erklimmen, sowie jene zu beraten und zu unterstützen, die es erklimmen wollen, ist und bleibt jedoch nach wie vor der Verantwortung der Einzelnen überlassen. Diese persönliche und schwerwiegende Verantwortung kann ein amtliches Gesetz naturgemäß niemals übernehmen.“ 

• Strukturierung des Gleichgewichts zwischen Senaten und Rektoraten. Sie ist in der Tradition der ersten Wissenschaftsministerin der Republik, Hertha Firnberg von der Idee getragen, auch die Universitäten mit demokratischen Elementen zu durchfluten. So ist es zum Beispiel gut, dass einer Versteinerung der Universitätsleitung entgegengewirkt wird, wenn Rektoren nicht über Jahrzehnte hinweg ihr Amt innehaben. 

• Und in Richtung von SPÖ-Wissenschaftssprecherin Kuntzl: „Der Steuerzahler, der die Universitäten finanziert, obwohl er möglicherweise nie in seinem Leben einen Hörsaal von innen sieht, erwartet mit vollem Recht, dass Studenten tatsächlich Studierende sind und ihre Aufgabe ernst nehmen und tatsächlich studieren.“ Die 16 ECTS Mindeststudienerfordernis seien das Ergebnis intensiver Gespräche und Verhandlungen, verwies Taschner auf die insgesamt 600 Stellungnahmen zu dem Gesetzesentwurf, die peinlich genau gesichtet und all jenes, das sich als vorteilhaft herausstellte, darin aufgenommen wurde. 

Natürlich könne das Gesetz nicht garantieren, dass unsere Universitäten unter die weltweit hundert besten gereiht werden, aber mit diesem Universitätsgesetz wurde ein stabiler Rahmen dafür geschaffen. „Nun sind die Universitäten und Hochschulen selbst am Zug zu beweisen, dass sie zur internationalen Spitze gehören oder zu ihr aufsteigen“, schloss Taschner. 

(Schluss)