• 25.02.2021, 12:04:26
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  • OTS0138

BFA Jahresbilanz 2020: Trotz COVID-19 Pandemie gute Arbeitsergebnisse

Außerlandesbringungen: 54 Prozent sind verurteilte Straftäter

Utl.: Außerlandesbringungen: 54 Prozent sind verurteilte Straftäter =

Wien (OTS) - Die COVID-19 Pandemie und die damit verbundenen
Einschränkungen haben auch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl
(BFA) vor besondere Herausforderungen gestellt. Aufgrund der Arbeit
der vergangenen Jahre und der daraus resultierenden Resilienz der
Behörde ist es aber gelungen, rasch und effizient auf diese
Herausforderungen zu reagieren und den Dienstbetrieb in gewohnter
Qualität fortzuführen. „Dank dem Einsatz aller Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter ist es uns gelungen, ein beachtliches Jahresergebnis zu
erzielen und trotz steigender Antragszahlen keinen nennenswerten
Rückstand aufzubauen. Für das Jahr 2021 werden wir erneut einen Fokus
auf eine qualitativ hochwertige Aus- und Weiterbildung aller
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter legen, um die Anpassungsfähigkeit
des Bundesamtes weiter zu stärken“, betont BFA-Vizedirektor Gernot
Maier.

Zwt.: Leichte Steigerung bei Asylanträgen, Verfahrensdauer unter 4
Monaten

Während die Antragszahlen in den vergangenen Jahren kontinuierlich
gesunken sind, kam es im Jahr 2020 trotz der COVID-19-bedingten
Reisebeschränkungen zu einer leichten Steigerung bei der Anzahl der
Asylanträge auf 14.192. Das bedeutet im Vergleich zu 2019 (12.886)
einen Anstieg um rund 10 %.

Das BFA hat im Jahr 2020 insgesamt 14.049 Asyl-Entscheidungen
getroffen. In 5.179 Fällen wurde eine negative Asylentscheidung
getroffen (37 %) und in 6.236 Fällen Schutz gewährt (44 %). Die
restlichen 2.634 Entscheidungen (19 %) sind sonstige Entscheidungen.

Trotz der organisatorischen Auswirkungen der COVID-19 Einschränkungen
auf den Dienstbetrieb und der gestiegenen Antragszahlen wurde kein
nennenswerter Rückstand aufgebaut. Dennoch hat sich die Zahl der
offenen Verfahren auf 5.700 erhöht Weiterhin positiv gestaltet sich
die Entwicklung der Gesamtverfahrensdauer im Bundesamt: Die
durchschnittliche Verfahrensdauer in erster Instanz liegt knapp unter
4 Monaten.

Zwt.: Aberkennungen weiterhin auf hohem Niveau

Wie bereits im Jahr davor verzeichnete das BFA auch im Jahr 2020 vor
allem eine Steigerung im Bereich der fremdenrechtlichen Maßnahmen.

Trotz der schwierigen Umstände hat das BFA auch im Jahr 2020 an
Schwerpunktaktionen (487) gemeinsam mit den Landespolizeidirektionen
teilgenommen, wobei es bedingt durch COVID-19 wiederholt zu
Aussetzungen gekommen ist. Dabei wurden im Jahr 2020 14.732
Personenkontrollen durchgeführt, 263 Personen festgenommen und in 107
Fällen Schubhaften verhängt.

Die Themen Straffällige und Aberkennungen standen, wie auch schon in
den vergangenen Jahren, auch im Jahr 2020 im Fokus. Insgesamt wurden
7.790 Aberkennungsverfahren eingeleitet, was einen leichten Rückgang
im Vergleich zum Vorjahr (8.609) darstellt. Außerdem erfolgten 2.229
Aberkennungen von Asyl und subsidiären Schutz. In 22 Prozent der
Fälle erfolgte eine Aberkennung auf Grund von Straffälligkeit. Die
gesetzte Priorität auf Straffällige und Aberkennungsverfahren stellt
auch im Jahr 2021 ein Arbeitsschwerpunkt des BFA dar.

Zwt.: Außerlandesbringungen zurückgegangen – 54 Prozent der außer
Landes gebrachten Personen sind verurteilte Straftäter

Die COVID-19 Restriktionen im internationalen Flugverkehr haben
EU-weit zu einem signifikanten Rückgang bei Außerlandesbringungen
geführt. Trotzdem hat das BFA keine grundsätzliche Aussetzung von
Abschiebungen vorgenommen und steht hierzu kontinuierlich in engem
Austausch mit Partnern auf EU- und internationaler Ebene.

Bis Ende Dezember kam es insgesamt zu 8.675 Ausreisen, davon 4.428
freiwillige Ausreisen (51%) und 4.247 zwangsweise Ausreisen (49%).

Im Bereich der Charteroperationen kam es aufgrund der globalen
Beschränkungen zu einem signifikanten Rückgang. Bis Ende 2020 wurden
22 Charteroperationen in 8 Destinationen durchgeführt.

Auch zeigen die Zahlen, dass Abschiebungen in hohem Ausmaß
strafrechtlich verurteilte Personen betreffen. Bei den zwangsweise
außer Landes gebrachten Personen wurde mit 54 Prozent mehr als die
Hälfte mindestens einmal strafrechtlich verurteilt.

Bei der BFA-Jahresbilanz 2020 handelt es sich um eine Darstellung der
Arbeitsergebnisse des BFA. Die erstinstanzlichen Entscheidungen des
BFA haben keine Aussagekraft über die Anerkennungsquote. Es handelt
sich um Zahlen mit Stand 7. Jänner 2021. Die endgültigen Daten werden
erst zu einem späteren Zeitpunkt vorliegen.

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