Landesrat Waldhäusl: Corona ist gekommen um zu bleiben – Asylpolitik wie vor Pandemie ist unleistbar!

Utl.: Corona ist gekommen, um zu bleiben – Minuszuwanderung
notwendig für Wiederaufbau =

St. Pölten (OTS) - „Unser Land muss raus aus der Corona-Schockstarre!
Corona ist gekommen, um zu bleiben und jegliche Streiterei über
Testen, Impfen oder Bundesländer abriegeln ist nicht zielführend“,
sagt Landesrat Gottfried Waldhäusl. „Gefragt sind nach monatelangem
Lavieren und Vertrösten durch die Verantwortlichen echte Pläne, wie
unser Land künftig mit dem Virus leben kann, wie ein Wiederaufbau
gelingen kann. Der Lockdown-Kahlschlag hat unser gesamtes
Gesellschafts- und Wirtschaftssystem getroffen und es gilt, viele
Bereiche neu zu denken. Die (budgetären) Vorratskammern sind leer. In
diesem Zusammenhang muss auch das Asylsystem mutig neu überdacht
werden.“

Dänemark hat mit dem Vorstoß nach einer Null-Asylwerber-Politik
Hausverstand bewiesen, in unserem Land ist dies nach den
Placebo-Coronamaßnahmen unserer Bundesregierung eindeutig zu wenig.
Waldhäusl zieht einen Vergleich zur Borkenkäferproblematik: „Hier hat
man viel zu lange zugeschaut, diskutiert und nach Lösungen gesucht,
die dann doch nichts gebracht haben. Die Wälder waren nachhaltig
geschädigt. Dann war klar, eine neue Situation verlangt nach neuen
Lösungen. Dies kann man auch mit der Corona-Pandemie vergleichen.“
Für Waldhäusl gibt es auch in seinem Zuständigkeitsbereich für Asyl
und Integration keine „neue Normalität“, sondern die derzeitige
Tatsachenlage, die Mut zum Handeln erfordert.

„Jetzt ist die Zeit gekommen, wo wir über das Neuaufforsten reden
müssen. Die Wirtschaft liegt brach, die Arbeitslosenrate wird ins
Unendliche schießen und somit ist es an der Zeit, definitiv zuerst an
unsere Landsleute und die zahlreichen Härtefälle zu denken und
dahingehend zu handeln. Es ist in diesem Zusammenhang unserem Land
nicht mehr möglich, Menschen ohne echten Asylgrund aus humanitären
Beweggründen durchzufüttern, die wie in einem aktuellen Fall eine
monatliche Leistung von sage und schreibe 3.700 Euro aus der
öffentlichen Hand erhalten. Es ist nicht mehr leistbar,
integrationsunwillige Personen, die weder unsere Werte noch Gesetze
akzeptieren, im Land zu behalten. Es ist nicht mehr leistbar,
Luxus-Integrationsprojekte zu finanzieren, die tatsächlich Nachteile
für die Niederösterreicher bringen würden. Es ist weiters nicht mehr
leistbar, Asylverfahren bis zum Jahre Schnee auszudehnen.“

„Corona wird sich zwischen Grippe und Feuchtblattern einreihen, wir
werden damit leben lernen müssen. Jetzt geht es darum, den im letzten
Jahr entstandenen Schaden zu begrenzen. Somit ist auch eine
Abwanderung von Migrationswilligen und eine rigorose Abschiebepolitik
ein Gebot der Stunde. Die bisherigen Humanitätstotschlagargumente
galten in einer Gesellschaft vor Corona, die neue Humanität muss
unseren eigenen Leuten gelten!“

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