OÖ. Volksblatt: "Vertrauensbildende Maßnahmen (von Herbert SCHICHO)

Utl.: Ausgabe vom 15. Februar 2021 =

Linz (OTS) - Es ist ein Zeichen, dass es gut funktioniert, wenn man
nicht viel über die Justiz reden muss. Und es ist ein Zeichen von
Reformbedarf, wenn man als Teil der Justiz nicht aus den Schlagzeilen
kommt. Insofern scheint klar, dass es Reformen bei der
Staatsanwaltschaft braucht – und angesichts der hochsensiblen Materie
wäre es gut, wenn man auch über die Details Konsens erzielen könnte.
Losgelöst von dieser legistischen Aufgabe werden wohl auch
vertrauensbildende Maßnahmen nötig sein. Einerseits innerhalb der
Justiz: Sowohl die Anzeigen als auch die Berichtsvorgaben zeigen das
Misstrauen innerhalb der Staatsanwaltschaft. Andererseits muss das
Vertrauen zwischen Justiz und Öffentlichkeit gestärkt werden – mit
Klagen gegen Journalisten wird man das nicht erreichen.

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