Stögmüller zu Brigadier mit Nazi-Spruch-Shirt: Neben Bundesheer muss auch Abwehramt tätig werden

"Dass sich ein Bundesheer-Offizier mit einem einschlägig rechtsextremen T-Shirt hinsetzt und ein Video aufnimmt ist eine Provokation, dem das Bundesheer Einhalt gebieten muss. Erst kürzlich präsentierte die Bundesregierung die Nationale Strategie gegen Antisemitismus. Das Bundesheer hat versprochen, die Maßnahmen im Bereich der politischen Bildung diesbezüglich zu vertiefen. Dass es diese Bildungsarbeit unbedingt braucht, zeigt dieser Vorfall wieder sehr gut auf“, betont David Stögmüller, Wehrsprecher der Grünen.  

Der Brigadier entschuldigte sich damit, sich geirrt und fälschlicherweise geglaubt zu haben, dass der Spruch von Körner stammt, ohne es kontrolliert zu haben. „So ein T-Shirt bekommt man nicht einfach in einem normalen Bekleidungsgeschäft. Es liegt eher der Verdacht nahe, dass es über einen einschlägig rechtsextremen Onlineshop bezogen wurde. In diesem Fall sollte auch das Abwehramt aktiv werden und prüfen, ob der Brigadier Verbindungen zur rechtsextremen Szene aufweist“, meint Stögmüller und weiter: „In einem Rechtsstaat wie Österreich sollte es natürlich möglich sein, auch als Offizier seine Meinung äußern zu können und als Staatsbürger die Regierung auf Grund der Corona Maßnahmen zu kritisieren. Aber das T-Shirt in Verbindung mit seinen Andeutungen auf dunkle Zeiten vermittelt leider ein anderes Bild. Disziplinarrechtliche Konsequenzen müssen folgen“, fordert Stögmüller.