NEOS: Übergriffe auf Journalist_innen müssen dringend untersucht und künftig verhindert werden

NEOS-Mediensprecherin Henrike Brandstötter zeigt sich schockiert von Berichten, dass Journalist_innen bei Demonstrationen körperlich attackiert wurden: „Diese Vorfälle müssen dringend untersucht und in Zukunft in aller Entschlossenheit verhindert werden. Es kann nicht sein, dass Kameras zerstört werden, Journalistinnen und Journalisten, Pressefotografinnen und Pressefotografen und Kameraleute bespuckt, beschimpft und angepöbelt werden!“
 
Der Schutz von Journalistinnen und Journalisten müsse oberste Priorität haben und von Innenminister Nehammer garantiert werden, so Brandstötter: „Pressefreiheit ist ein wichtiger Pfeiler unser Demokratie. Dieses Grundrecht muss aber auch geschützt werden, damit Journalistinnen und Journalisten frei und ungehindert ihrer Arbeit nachgehen können. Österreich ist im Ranking der Pressefreiheit überdies schon auf Platz 16 gefallen und wird von Reporter ohne Grenzen nicht mehr unter den Ländern mit guter Pressesituation geführt.“
 
NEOS haben zu den Ereignissen der letzten Wochen in diesem Zusammenhang auch eine parlamentarische Anfrage eingebracht: „Wir wollen wissen, wie die Übergriffe auf Pressevertreterinnen und Pressevertreter passieren konnten, welche Schutzmaßnahmen getroffen wurden und ob bzw. welche Maßnahmen seitens des Innenministeriums geplant sind, um den Schutz für diese Gruppe zu garantieren“, so Brandstötter. NEOS haben zudem bereits Mitte Jänner einen Antrag eingebracht, der verstärkte Schutzmaßnahmen für Pressevertreter_innen im öffentlichen Raum einmahnt und den Innenminister auffordert, endlich die versprochenen Richtlinien vorzulegen.