FPÖ – Schnedlitz: ÖVP-Abgeordnete müssen nach pauschaler Beschimpfung von tausenden gesetzestreuen Bürgern zurücktreten

Kurz muss nach Hass-Attacke gegen Bevölkerung sofort Konsequenzen ziehen und die Abgeordneten Mahrer und Engelberg aus der ÖVP werfen

Wien (OTS) - „Lob für friedliche Demonstranten, Ärger und Rücktrittsforderungen für verbale Hooligans in der ÖVP.“ So könnte man die Freiheitliche Reaktion auf den heutigen Nachmittag zusammenfassen. Heute haben tausende rechtschaffene Bürger in Wien bei einer Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung und vor allem gegen ÖVP-Kanzler Kurz demonstriert. Friedlich und gesittet sind die Bürgerinnen und Bürger des Landes auf die Straße gegangen, um ihrem Unmut Luft zu machen. Dass die beiden ÖVP-Nationalratsabgeordneten Mahrer und Engelberg diese Massen-Kundgebung als „unerträglich“ empfinden, ist für FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz nicht weiter verwunderlich: „Die ÖVP wird immer nervöser. Der Kurz-Truppe ist schon lange nicht mehr bewusst, welche Ängste und Nöte die Menschen in Österreich haben. Regiert wird mittels Verordnungen, ein echter Dialog wird schon lange nicht mehr geführt. Auch in TV-Diskussionen trauen sich die ÖVP-Minister nicht mehr, wie am vergangenen Sonntag bei „Im Zentrum“ zu sehen war, wo sich kein einziger ÖVP-Minister der Konfrontation mit der Opposition stellen wollte. Im Parlament wiederum kümmert die Regierungsparteien schon lange nicht mehr, was die Opposition an Vorschlägen einbringt. Die Herren Mahrer und Engelberg sind hier an vorderster Front mit dabei.“

Wer heute – so wie FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz – ein Teil dieser Demonstration war, der greife sich angesichts der Aussagen von Mahrer und Engelberg erst recht auf den Kopf: „Da macht man ein Gesetz gegen Hass im Netz und dann kommt der Hass pauschal gegen unzählige Bürger per Presseaussendung aus der türkisen Kurz-ÖVP. Es ist ein Skandal, die zigtausenden Menschen pauschal als Rechtsextreme zu verunglimpfen. Das ist ein demokratiepolitischer Aussetzer der Sonderklasse. Die beiden Herrschaften sollen sich bei den Teilnehmern an der heutigen Kundgebung - die als Steuerzahler immerhin das Gehalt dieser beiden Politiker bezahlen - entschuldigen oder ihre Plätze im Nationalrat räumen. Als Volksvertreter kann man diese beiden ÖVP-Parteisoldaten nämlich nicht länger bezeichnen“, ist Schnedlitz überzeugt.

Wie bei jeder Demonstration, seien auch bei der heutigen Kundgebung Menschen aus allen politischen Lagern auf die Straße gegangen. Sie alle habe die Unzufriedenheit mit der Corona-Lage vereint. Dass dieser Umstand in den Augen der ÖVP de facto einer Majestätsbeleidigung gleichkomme, sei das Problem der Volkspartei, die seit Wochen in den Umfragen beständig verliere und daher doppelt nervös sei, wenn nun auch die rechtschaffenen Menschen in Österreich mobil machen und von ihrem Demonstrationsrecht Gebrauch machen.

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