Deutsch: „Versuch von Kurz, türkis-grünen Gesetzespfusch der Opposition anzulasten, ist neuer Tiefpunkt der Kurz-Chaospolitik“

Deutsch fordert von Regierung Sachpolitik statt Parteitaktik: „Infektionszahlen sind entscheidend und nicht Daumen rauf oder runter von Kurz“

Wien (OTS/SK) - SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch ortet mit Blick auf die aktuelle Diskussion zum Thema Testen und Lockdown „Kindsweglegung und Verantwortungsflucht, wie sie schon typisch für Türkis-Grün ist“. „Der Versuch von ÖVP-Kanzler Kurz, den türkis-grünen Gesetzespfusch samt dem Test-Debakel der Opposition in die Schuhe zu schieben, ist ein neuer Tiefpunkt der Corona-Chaospolitik von Kurz & Co.“, betonte Deutsch heute, Montag. Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer ist klar: „In einer Gesundheitskrise wie Corona darf es nicht um türkis-grüne Show- und Machtpolitik gehen, sondern ausschließlich um Sachpolitik auf Basis von Fakten. Ob der Lockdown verlängert werden muss oder nicht, ist auf Grundlage von epidemiologischen Fakten wie den Infektionszahlen im Hauptausschuss des Nationalrats zu entscheiden – und ganz sicher nicht per Daumen rauf oder runter im türkisen Kanzleramt“, so Deutsch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

„Seit Februar ist Österreich mit Corona und den Folgen konfrontiert, doch die Regierung schafft es trotz fast zwölf Monaten Corona-Erfahrung noch immer nicht, ein funktionierendes Krisenmanagement auf die Beine zu stellen. Dass Österreich bereits im dritten Lockdown ist und jetzt eine Verlängerung diskutiert wird, hat die Regierung mit ihrem Totalversagen bei der Bewältigung der Corona-Krise verschuldet. Die Regierung trägt mit ihrem Management by Chaos und Verordnungs-Wirrwarr auch die Verantwortung für die hohen Todes- und Infektionszahlen. Statt sich ständig bei anderen abzuputzen und wahlweise der Bevölkerung, den Reiserückkehrern oder der Opposition die Schuld für eigenes Versagen zu geben, muss die Regierung endlich Verantwortung für ihre Fehler übernehmen“, so Deutsch.

Statt Chaos und Pfusch brauche es im Corona-Management Professionalität und klare Strategien. Im Gegensatz zur Regierung verfüge die SPÖ mit ihrem Anti-Corona-Plan „So packen wir’s“ über einen umfassenden Plan zur Bewältigung der Corona-Krise samt kluger Test- und Impfstrategie, so Deutsch. (Schluss) mb/bj

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1010 Wien
Tel.: 01/53427-275
https://www.spoe.at/impressum/

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NSK0002