Yildirim: „Bundeskanzler stiehlt sich aus Verantwortung, statt mit Antworten für Klarheit zu sorgen“

Utl.: SPÖ-Justizsprecherin kritisiert Umgang der Regierungsspitze
mit Corona-Krise. Kanzler liefert keine Antworten zu
Ischgl-Chaos =

Wien (OTS/SK) - Schon im Frühjahr hatte ÖVP-Bundeskanzler Kurz eine
parlamentarische Anfrage zur Abreise von Gästen und
Saisonarbeitskräften aus Ischgl nicht beantwortet. Nachdem die
Expertenkommission ihren Bericht vorgelegt hatte, hat
SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim nochmals nachgefragt. „Der
Vorsitzende der Kommission, Ronald Rohrer, sah in der Pressekonferenz
des Kanzlers mit der Ankündigung der Quarantäne wörtlich das
‚auslösende Moment‘ für das Chaos in Ischgl. Er sagt auch, Kurz habe,
obwohl er nicht zuständig sei, damit in die Zuständigkeit der
Bezirksverwaltungsbehörde eingegriffen“, schildert Yildirim. ****

In der neuerlichen Beantwortung der parlamentarischen Anfrage liefert
Kurz keine Antworten, sondern behauptet lediglich nicht zuständig zu
sein. Für Yildirim eine völlig verfehlte Reaktion, mit der er sich
aus der Verantwortung stehlen wolle, wie sie kritisiert: „Der Kanzler
stellt sich zwar bei seinen inflationären Pressekonferenzen vor die
Medien und verkündet Maßnahmen, die Verantwortung für sein Handeln
übernimmt er allerdings nicht. Entweder sieht sich Kurz lediglich als
Verkündungskanzler, oder es fehlt ihm an Größe, Fehler
einzugestehen.“

„Fehler können passieren. Das Dramatische ist allerdings, dass sich
die Bundesregierung offensichtlich nicht mit diesen auseinandersetzt.
Für Kurz gilt laut Anfragebeantwortung augenscheinlich immer noch die
Parole ‚alles richtig gemacht‘. Das ist mehr als bedauerlich“, so
Yildirim. (Schluss) up/sd

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