Kocevar/Spenger: „ÖVP-Hetze in NÖ ist nicht zu ertragen!“

Utl.: ÖVP-Klubobmann Schneeberger versucht Menschen mit
Migrationshintergrund zu Sündenböcken der Massentestungen zu
machen =

St. Pölten (OTS) - Als „skandalös“ beschreibt der
Landesgeschäftsführer der SPÖ NÖ, Wolfgang Kocevar, die Aussagen von
Bürgermeister und ÖVP NÖ-Klubobmann Klaus Schneeberger, welcher im
ORF NÖ-Morgenjournal die geringe Beteiligung an den Massentests in
Wiener Neustadt auf den Migrationsanteil in der Stadt zurückführt.

„Eine letztklassige und peinliche Aussage des ÖVP-Bürgermeisters,
welche lediglich darauf abzielt, die Gesellschaft zu spalten, um von
den eigenen Versäumnissen von Bundeskanzler Kurz und seiner
Chaos-Truppe in der Regierung abzulenken!“, so Kocevar.

Denn die Tatsache, dass die Massentestungen in Niederösterreich so
reibungslos über die Bühne gegangen sind, ist einzig und allein ein
Verdienst der Gemeinden, wie Kocevar abschließend betont: „Sie haben
nach der – wie so oft – überfallsartigen Ankündigung der ÖVP die
Organisation und die Durchführung der Massentests förmlich aus dem
Boden gestampft! Im Namen der Sozialdemokratie möchte ich mich bei
allen BürgermeisterInnen und freiwilligen Helferinnen und Helfern für
deren Engagement bedanken! Was wir nun endlich brauchen, ist ein
konkretes Vorhaben, wie wir mit einem möglichst hohen Maß an
Sicherheit über die Feiertage und darauffolgenden Wochen kommen. Aber
wie so oft fehlt bei der Volkspartei jeglicher Plan – Ziel dieser
Partei ist es scheinbar, für Chaos, Hetze und Spaltung in unserem
Land zu sorgen und die Menschen gegeneinander auszuspielen! Die
Regierung ist längst nicht mehr tragbar und allem Anschein nach
bemühen sich nun auch hochrangige ÖVP-Politiker in Niederösterreich
um diesen Titel!“

In die gleiche Kerbe schlägt auch Wiener Neustadts Vizebürgermeister,
Mag. Dr. Rainer Spenger, der sachliche Gründe anführt und nicht den
Migrationshintergrund der Menschen als Ursache sieht: „Die
Beteiligung an den COVID-Tests in Wiener Neustadt (Anm.: 6.300
Personen Stand gestern am Abend) ist wenig zufriedenstellend. Da bin
ich mit dem Herrn Bürgermeister einer Meinung. In der Analyse des
‚Warum’ unterscheiden wir uns aber diametral“, so Spenger, aus dessen
Sicht das magere Ergebnis fünf Gründe hat:
1. Wenig Vertrauen der Bevölkerung in die doch nicht zu 100% sicheren
Antigen-Tests.
2. Die Angst, wenige Tage vor Weihnachten einen positiven Befund zu
haben und damit die ganze Familie in Quarantäne zu schicken.
3. Die immer wieder artikulierte Hoffnung, dass 70 bis 80 Prozent der
Bevölkerung zu den Tests gehen, hat nur enttäuscht werden können.
Erwartungen sind Fallen.
4. Eine rapide steigende Corona-Müdigkeit der Menschen.
5. Die Tatsache, dass immer weniger Personen die Maßnahmen der
Bundesregierung mittragen.

Der Vizebürgermeister abschließend: „Wenn bis dato fast 41.000
Personen nicht zu den Tests hingegangen sind, dann hat das ganz
andere Gründe als den Migrationshintergrund von Mitbürgerinnen und
Mitbürgern. Nicht zuletzt ist dafür ein schweres Versagen der
Bundesregierung im Krisenmanagement verantwortlich. Ich danke
jedenfalls allen, die an der Vorbereitung und Umsetzung der
Massentests in Wiener Neustadt mitgearbeitet und ihre kostbare Zeit
für die Allgemeinheit geopfert haben.“

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